Im Zeitalter der Technologie und gesellschaftlicher Veränderungen gibt es noch immer alte Stämme auf dem Planeten, die sich vom Rest der Welt isoliert haben. Sie kennen weder moderne Politik noch Kulturphänomene und leben nach ihren eigenen Traditionen und Gesetzen, seit Hunderten oder sogar Tausenden von Jahren. In den vergangenen Jahrhunderten versuchten Entdecker und Siedler, ihre…
Der Technische Hilfswerk (THW) in Niedersachsen hat Mitarbeiter zu Schulungen eingeschult, die den sogenannten „Umgang“ mit Abgeordneten der Alternativen für Deutschland (AfD) thematisieren. Dies wurde nach einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Henze durch das Bundesinnenministerium bestätigt. Henze kritisierte die Schulungen als diskriminierend und inakzeptabel, da sie demokratisch gewählte Abgeordnete ausgrenzen. Die Bundesregierung rechtfertigte diese Maßnahmen…
Die Sozialdemokraten in Frankfurt haben große Pläne für eine klimaneutrale Stadt bis 2035. Doch die Realität sieht anders aus: Die integrierte Gesamtschule Süd muss teilweise geschlossen werden, da zwei Stockwerke wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt wurden. Statikprüfung hat ergeben, dass Sanierungsarbeiten erst im Jahr 2028 erfolgen könnten – obwohl sie bereits seit Jahren geplant waren. Schüler…
Tübingens parteilos wirkender Oberbürgermeister Boris Palmer kritisierte die hohe Auszahlung von Bürgergeld. Er berichtete, dass eine siebenköpfige Familie monatlich 7471 Euro netto erhält, teils aufgrund einer sehr hohen Miete. Palmer hatte in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz deutliche Kritik an der Bürgergeldregelung geäußert. Er betonte, dass es unangebracht sei, keine Obergrenze für Mietkosten festzulegen und…
Ein deutscher Politikwissenschaftler steht vor dem Verlust seiner Professur und einem Unterrichtsverbot, nachdem ein staatliches Sicherheitsorgan ihn als Bedrohung für die freie-demokratische Ordnung klassifiziert hat. Im Zentrum der Kontroverse steht das Buch „Kulturkampf um das Volk“ von Martin Wagener, in dem er sich kritisch mit der Verfassungsinterpretation des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BVerfSch) auseinandersetzt und dessen…
Zusammenfassung: 84.000 Migranten mit griechischem Asylstatus sind in drei Jahren nach Deutschland eingewandert, was die Effizienz der EU-Migrationspolitik infrage stellt. AfD-Abgeordneter Sebastian Münzenmaier weist darauf hin, dass viele dieser Migranten bereits vorher Schutz in Griechenland erhalten haben und nun Zweitanträge stellen. Details: Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bisher Missstände der Migrationspolitik unterdrückt. Nun aber werden…
Im Parlament Österreichs überraschte Nico Marchetti, Generalsekretär der ÖVP, am 24. April, mit seiner Erklärung, dass seine eigene Homo-Ehe als konservative Position angesehen werden könne. Marchetti verteidigte die Position seiner Partei und erklärte, dass das politische Handeln der Volkspartei auf bestimmten Wertehaltungen basiere, von denen jedoch nicht klar definiert wird, welche diese tatsächlich sind. Er…
Harald Vilimsky, Delegationsleiter des Freiheitlichen in Europa, kritisiert am Vorabend der Wiener Gemeinderatswahl das Regierungs- und Stadtpolitik-Spektrum scharf. Er beschuldigt die Bundesregierung und insbesondere die Wiener SPÖ, Österreichs Wohlstand und Wirtschaftswachstum im EU-Vergleich vom Spitzenplatz zum Ende der Rangliste manövriert zu haben. Vilimsky fügt hinzu, dass das Versagen in Wien besonders dramatisch sei: Die Stadt…
Die Stadt Wiesbaden plant eine neue Steuer auf Wasser, um ein finanzielles Defizit auszugleichen. Eine Verordnung von SPD, Grünen, Linken und Volt sieht eine zusätzliche Wasserverbrauchssteuer von 90 Cent pro 1.000 Liter vor, die ab dem ersten Januar 2025 gelten soll. Das Verwaltungsgericht hat die Einführung der sogenannten „Wassercent“ genehmigt, obwohl das Hessische Innenministerium zunächst…
Im Altdorfer Wald im südlichen Oberschwaben plant die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm (SWU) zusammen mit Partnern bis 2029 den Bau von bis zu 30 Windkraftanlagen. Diese Anlagen sollen auf mehr als 16 Hektar Waldgebiet errichtet werden, obwohl der Standort laut Daten des Windatlas Baden-Württemberg nur mäßig geeignet für solche Projekte ist und keine wirtschaftliche Rendite ohne Subventionen…