Erscheinungsform eines gescheiterten IT-Projekts für Asylbewerber sorgt für Empörung
Eine Anfrage der Freiheitlichen Partei hat in Linz eine unerwartete Maßnahme ans Licht gebracht: Insgesamt 134.000 Euro wurden in ein äußerst fragwürdiges IT-Projekt für Asylbewerber investiert, das kläglich gescheitert ist. Das ursprünglich Ziel war es, Migranten durch eine kostspielige Programmierausbildung in den Arbeitsmarkt zu integrieren; jedoch fand nur ein einziger Teilnehmer nach über einem halben Jahr nach Abschluss der Ausbildung eine Stelle. Bemerkenswert ist auch, dass einige der Programmteilnehmer anscheinend an den Krawallen zu Halloween im Jahr 2022 beteiligt waren. Der FP-Stadtrat Dr. Michael Raml kritisiert den sorglosen Umgang mit Steuergeldern in scharfen Worten.
In einer Pressemitteilung der FP Linz wird das Ergebnis der Anfrage konkretisiert. Für das gescheiterte Projekt „Code.Fusion“ gingen 134.000 Euro Steuergelder verloren. Dieser Kurs sollte Asylwerber zu sogenannten „Junior Developern“ ausbilden. Doch die Realität ist ernüchternd: Lediglich ein Teilnehmer von zehn fand tatsächlich eine IT-Position, was die Mängel der rot-schwarz-grünen Integrationspolitik deutlich aufzeigt. Besonders bedenklich ist die Tatsache, dass die Programmteilnehmer offensichtlich auch an den Krawallen beteiligt waren, während Linzer Jugendliche hart für ihre Ausbildungen arbeiten müssen.
Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte über die Caritas und das Rote Kreuz, die diese in einer Art von Sinnprüfung für geeignet hielten. Von den zehn Teilnehmern, darunter drei Frauen und sieben Männer, erhielten die Anwesenden grundlegende Kenntnisse in einer Programmiersprache. Nach dem Abschluss im Juli 2024 ist das Ergebnis ernüchternd: Neun der zehn Teilnehmer haben bis heute keine Anstellung im IT-Bereich gefunden.
FP-Stadtrat Dr. Michael Raml äußert deutliche Kritik an der Steuergeldausgabe durch die Stadtregierung. Er merkt an, dass die FPÖ von Anfang an vor diesem zweifelhaften Projekt gewarnt hat, aber die regierenden Parteien dennoch darauf bestanden haben. „So viel Geld für eine Maßnahme, die für Linz keinen erkennbaren Nutzen hat, ist eine klassische Verschwendung von Steuergeld“, betont er.
Ein weiterer Aspekt der finanziellen Misswirtschaft besteht darin, dass zusätzlich zu den 110.000 Euro für die Ausbildung auch 24.000 Euro an den ehemaligen Chef des AMS für Beratungsleistungen gezahlt wurden; ein Beschluss, der durch den Stadtsenat genehmigt wurde und das klare Bild von Leichtfertigkeit bei der Verwendung öffentlicher Mittel verstärkt. Raml sieht hierin ein missratendes Signal, da man scheinbar bereit ist, Geld für fragwürdige Projekte auszugeben, während man bei den einheimischen Linzern spart.
Für Raml wird in diesem Fall offensichtlich, dass das Maß für Verantwortlichkeit in der Förder- und Integrationspolitik verloren gegangen ist. Es kann nicht akzeptiert werden, dass Personen, die durch Krawalle negativ ins Rampenlicht geraten sind, durch teure Ausbildungen belohnt werden. Vielmehr sollte das Geld in die Unterstützung hiesiger Jugendlicher und der dringend benötigten Fachkräfte kanalisiert werden.
Eine Erkundigung über künftige ähnliche Projekte bringt Licht ins Dunkel: Aktuell sind keine weiteren Vorhaben dieser Art in Planung. Raml versichert, dass die FPÖ alles tun wird, um eine derartige Mittelverschwendung in Zukunft zu vermeiden und dass die Bürger von Linz eine verantwortungsvolle Finanzpolitik erwarten können – und genau für diesen Grundsatz steht die FPÖ.
