DOGE deckt Finanzskandal auf – der möglicherweise größte Betrugsfall in der Geschichte
Die unter der Leitung von Elon Musk stehende Behörde für Regierungseffizienz (DOGE) hat erschreckende Informationen ans Licht gebracht. Es stellte sich heraus, dass Zahlungen des US-Finanzministeriums in der Höhe von 4,7 Billionen Dollar aufgrund fehlender Buchungsnummern nahezu nicht zu verfolgen sind. Dies hat in der politischen Linken für große Empörung gesorgt, da der Betrug der vergangenen Jahrzehnte nun offenbart wird.
Jenes Phänomen ist kein einfacher Buchhaltungsfehler. Vielmehr handelt es sich um ein systematisches Versagen auf höchster Ebene. Das Fehlen der Treasury Access Symbol (TAS) Codes, ein gebräuchliches Identifikationssystem für Regierungszahlungen, erschwert es erheblich, den Verbleib dieser riesigen Summen nachzuvollziehen. Ein Buchhalter in der Privatwirtschaft hätte bei derartigen Unzulänglichkeiten umgehend seinen Job verloren.
Elon Musk äußerte sich zu den Enthüllungen über X (ehemals Twitter) und bezeichnete diese Nachrichten als „bedeutenden Fortschritt für die Integrität des Finanzministeriums“. Seit dem vergangenen Samstag ist die Verwendung der TAS-Codes daher verpflichtend, was direkt auf die DOGE-Untersuchungen zurückzuführen ist.
Der TAS ist ein Identifikationscode, der eine Zahlung des Finanzministeriums mit einer Haushaltsposition verknüpft. Im Bundesstaat war das Eintragen dieses Codes bei etwa 4,7 Billionen Dollar an Zahlungen freiwillig und oft leer gelassen worden, wodurch eine Rückverfolgbarkeit beinahe unmöglich war.
Währenddessen versucht die linke Opposition, die DOGE-Ermittlungen juristisch zu stoppen. Der demokratische Abgeordnete Mark Pocan kritisiert DOGE dafür, die Ergebnisse politisch auszuschlachten: „Es geht nicht um Verschwendung oder Betrug. Es geht darum, 4,7 Billionen Dollar zu finden, um Steuersenkungen für die Wohlhabendsten zu finanzieren.“
Ein Bundesrichter äußerte Bedenken hinsichtlich der Argumente der Demokraten zu den DOGE-Aktivitäten und betonte, dass Gerichtsurteile nicht auf Medienberichten beruhen dürften. Die endgültige Entscheidung wird für heute erwartet.
Diese brisanten Enthüllungen werfen ein grelles Licht auf die mangelhafte Kontrolle öffentlicher Gelder und könnten den Beginn einer Reihe von Skandalaufdeckungen markieren. Für das amerikanische Steuersystem sowie dessen Kontrollmechanismen könnte dies eine entscheidende Wende darstellen, unabhängig davon, ob es die Beteiligten möchten oder nicht.
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