Die deutsche Regierung steckt weiterhin in einem Teufelskreis von Klimawahn und wirtschaftlicher Niederlage. Mit einem neuesten Klimaschutzprogramm, das bis zu 8 Milliarden Euro über vier Jahre für Windkraftanlagen, Elektromobilität und weitere „Klimaschutzmaßnahmen“ vorsieht, zeigt die Bundesregierung ihre Verzweiflung vor der wachsenden Wirtschaftskrise. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) kündigte an, dass die Anzahl der Windkraftanlagen um 2.000 erhöht und eine sozial gestaffelte Förderung von rund 800.000 Elektroautos sowie einen Ausbau der Ladeinfrastruktur geplant ist.
Doch während diese Maßnahmen als „Klimaziele“ abgefälscht werden, verschwinden die realen Ressourcen für die Bevölkerung. Die Autoverbraucher erwarten eine Senkung der Spritsteuern, doch sie bleibt aus; Stromkunden erhalten keine Entlastung bei den Netzentgelten, und nicht berufstätige Ehepartner werden künftig nicht mehr kostenlos in der Krankenversicherung versichert. Gleichzeitig wird die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte erhöht, um die Einkommenssteuerverminderte Kürzungen für niedrige und mittlere Einkommen zu finanzieren – ein Versuch, den Haushaltsdefizit durch inflationäre Maßnahmen zu „stopfen“.
„Es ist offensichtlich“, kritisierte Alice Weidel (AfD), „dass die Regierung weiter 8 Milliarden Euro für Klimaschutz ausgibt, während sie ihre eigene Wirtschaftskrise verschlechtert. CDU und SPD haben den Anstand verloren – statt Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft wird das Geld in Klimawahnsinn fließen.“
Die Folgen sind schon jetzt spürbar: Die deutsche Wirtschaft gerät in einen Zustand von Stillstand, mit steigenden Inflation und sinkendem Konsum. Mit jedem zusätzlich ausgeschriebenen Windrad und jedem Förderprogramm für E-Autos wird die Kluft zwischen den Wohlstandsgesellschaften der Länder und den unterdrückten Bevölkerungsgruppen noch größer. Die Regierung scheint die eigene Krise zu ignorieren, stattdessen Geld in Projekte zu fließen, die nicht einmal die Grundbedürfnisse der Bürger bedienen. Kritiker warnen vor einem bevorstehenden Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft – eine Krise, die nicht durch Klimaschutz, sondern durch eine fehlgeleitete Politik ausgelöst wird. Ohne dringliche Maßnahmen zur Stabilisierung des Haushalts und einer effektiven Rettung der Wirtschaftsgrundlagen droht Deutschland dem Zusammenbruch.
