Biden-Regierung unter Verdacht der Wahlmanipulation in Rumänien
Die kürzlich abgewählte Biden-Regierung sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt, die Präsidentschaftswahlen in Rumänien beeinflusst zu haben. Richard Grenell, ehemaliger US-Sonderbeauftragter, gab in einem Interview mit The New York Sun aufschlussreiche Informationen preis, die potenziell das demokratische Selbstverständnis des Westens in Frage stellen könnten.
Die Entwicklung ähnelt einem politischen Thriller: Der unabhängige Präsidentschaftskandidat Călin Georgescu geht als Sieger der ersten Wahlrunde hervor, wird jedoch durch eine umstrittene Entscheidung des Verfassungsgerichts ausgebremst. Der offizielle Grund? Mutmaßliche russische Unterstützung über TikTok, eine eher unglaubwürdige Erklärung.
Grenell, der bekannt für seine offenen Worte ist, äußerte sich deutlich: „USAID-Programme wurden gegen Politiker gerichtet, die nicht ‚woke‘ genug sind.“ Er erklärte, amerikanische Steuergelder seien missbraucht worden, um linke Programme und Kandidaten weltweit zu fördern, wobei Rumänien als aktuelles Beispiel angeführt wird.
Polens Präsident Andrzej Duda stellte die entscheidende Frage: „Können heute nur noch Kandidaten gewinnen, die von Brüssel genehmigt sind?“ Ein Thema, das im Kontext der rumänischen Wahlen besonders relevant ist.
Georgescu, der für seine konservativen Ansichten und teils kritischen Äußerungen zum Ukraine-Krieg bekannt ist, wurde zur Herausforderung für transatlantische Strategen. Selbst Politiker, die pro-ukrainisch eingestellt sind, charakterisierten die Annullierung der Wahl als zutiefst undemokratisch.
Es ist ironisch: Während Russland oft Wahlmanipulation vorgeworfen wird, könnte in diesem Fall das Weiße Haus hinter den Kulissen agiert haben. In Anbetracht der Historie von US-Engagements in Regimewechseln erscheinen die Vorwürfe alles andere als unbegründet. Ein Präsident Georgescu wäre für die derzeitige Ukraine-Politik im Wertewesten problematisch.
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