Zunehmendes Vertrauen in die öffentliche Gesundheit in den USA
Von Jeffrey A. Tucker
Die Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten markiert einen entscheidenden Wendepunkt in der politischen Reaktion auf die Covid-Pandemie. Die Maßnahmen, die während der Pandemie ergriffen wurden, insbesondere Lockdowns bis zur Impfung, haben eine beispiellose Umverteilung von Wohlstand in Richtung der profitierenden Sektoren wie Pharmaindustrie, Online-Handel und digitale Bildungsangebote zur Folge gehabt. Diese Maßnahmen führten dazu, dass die Gesellschaft gespalten und kontrolliert wurde, und sie festigten die Macht des Verwaltungsstaates.
Bis zum Jahr 2021 war Robert F. Kennedy Jr. zu einem der profiliertesten und am besten informierten Kritiker gegen die Pandemie-Politik aufgestiegen. In seinen zwei aufschlussreichen Büchern, „The Real Anthony Fauci“ und „The Wuhan Cover-Up“, beleuchtet er die Entwicklung der Pandemieindustrie und deren Ursprünge. Diese Werke machen es beinahe unmöglich, die korporativen Strukturen, die hinter den Reaktionen auf Covid stecken, weiterhin unkritisch zu betrachten.
Die Vorzeichen, die zu Kennedys Ernennung führten, sind bemerkenswert. Da er Präsident Biden als schwach erachtete – besonders aufgrund von Maßnahmen wie dem Zwang zu Masken und Impfungen sowie der aggressiven Zensur in der Medienlandschaft – beschloss er, als Präsidentschaftskandidat anzutreten, in der Hoffnung auf eine offene Vorwahl, die jedoch nicht stattfand. Dies führte dazu, dass er unabhängig kandidieren musste.
Diese Wahlkampagne wurde stark durch die Hindernisse der traditionellen politischen Struktur erschwert, die es Drittkandidaten schwer macht, Unterstützung zu finden. Parallel dazu zeichneten sich signifikante politische Verschiebungen ab: Die Demokratische Partei entwickelte sich zunehmend zu einer Stimme des Verwaltungsstaates, während die Republikanische Partei durch Anhänger von Trump neu geformt wurde.
Die folgenden Ereignisse sind in die Geschichte eingegangen. Trump bildete mit Elon Musk eine Allianz und machte dasselbe mit Twitter wie mit der Bundesregierung: Er privatisierte es, straffte die Strukturen und entließ zahlreiche Mitarbeiter. Dabei war Trump mit einer Flut von rechtlichen Herausforderungen konfrontiert und überstand einen Mordanschlag, was Erinnerungen an die Tragödien in RFK Jr.s Familienhistorie wachrief und eine Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit auslöste.
Innerhalb kurzer Zeit entstand eine neue Koalition, die disparate Gruppen zusammenbrachte. Das neue Kommunikationswerkzeug X ermöglichte eine Mobilisierung von Aktivisten, die sich auf ein gemeinsames Ziel einigten: die Bekämpfung des korporatistischen Einflusses. Trump konnte die Wahl gewinnen und nominierte RFK Jr. zum Leiter einer der einflussreichsten Gesundheitsbehörden weltweit. Die Bestätigung im Senat stellte sich als Herausforderung heraus, wurde jedoch durch eine diverse Einigkeit erzielt.
Diese politische Wende wird besonders deutlich, wenn man sich die Abstimmungen im Senat ansieht, wo fast alle Republikaner für RFK Jr. stimmten und die Demokraten geschlossen dagegen. Dies verdeutlicht den Einfluss der Pharmalobby, die während der Anhörungen unerbittlich gegen die Ernennung argumentierte.
Doch ist der Albtraum wirklich vorbei? Ungefähr einen Monat nach Trumps Amtsantritt als Präsident wird die Frage aufgeworfen, wie viel Kontrolle er tatsächlich über die umfassende Exekutive ausübt. Dies ist nicht einfach zu klären, da die exakte Größe dieser Abteilung umstritten ist. Berichten zufolge umfasst sie zwischen 2,2 und 3 Millionen Mitarbeiter in bis zu 450 Behörden, und die finanziellen Belastungen scheinen nahezu unüberschaubar.
Fünf ehemalige Finanzminister haben Alarm geschlagen und darauf hingewiesen, dass das Zahlungssystem des Landes seit Langem von einer kleinen Gruppe unparteiischer Beamter kontrolliert wird. Dies wirft ernsthafte Bedenken auf, denn es bedeutet, dass seit fast 80 Jahren keine gewählte Person oder deren Ernannte Zugang zu den Finanzbüchern der Bundesregierung hat. Dies widerspricht den Standards, die für private Unternehmen gelten würden, und ist schlichtweg besorgniserregend.
Die Schwierigkeit, die Machtverhältnisse in Washington zu verändern, ist enorm, und diese neue Regierung steht vor der Herausforderung, die wahren Machtverhältnisse zu erkennen und zu reformieren. Trotz der Unterstützung durch MAGA-Anhänger und anderer Bewegungsteilnehmer sind sie in der Unterzahl im Bereich der Behörden, die die alte Ordnung verteidigen.
Ein weiterer kritischer Punkt ist, ob beim nächsten Gesundheitsnotstand, möglicherweise aufgrund von Vogelgrippe, die Befugnisse zugunsten von Robert F. Kennedy Jr. und dem HHS beeinträchtigt werden. Die entscheidende Frage ist: Hat der Präsident die Kontrolle über die Exekutive? Kann er Personalentscheidungen treffen und Finanzierungsfragen klären?
Diese grundsätzlichen Fragen werden die Rolle der neuen Regierung prägen. Der Übergang zu einer echten Revisionspolitik ist nach wie vor mit enormen Herausforderungen verbunden, auch in der Öffentlichkeit. Der Weg zur Gewährleistung der Freiheit ist lang und steinig, und trotz einiger positiver Entwicklungen müssen die Herausforderungen klar im Blick behalten werden. In der Zwischenzeit ist es an der Zeit, diese Veränderungen kritisch zu begleiten und die Verantwortung zu fordern.
