Merkwürdige Geschichten im Bundestag der letzten Jahre
Das Ende der Wahlperiode naht schnell, und obwohl die Abwahl des 20. Bundestages an diesem Sonntag noch bevorsteht, fühlt sich die gesamte Ära bereits fern und skurril an. Erinnern Sie sich noch an den Deutschland-Pakt oder die Fortschrittskoalition? Der 20. Bundestag hat beachtliches Material für Quizsendungen geschaffen. Eine typische Frage könnte lauten: Was war der Deutschland-Pakt? Die korrekten Antworten würden beim Publikum nur Achselzucken hervorrufen – so absurd war der politische Diskurs.
In der Lage zu sein, die termingerechte Koalition der SPD, FDP und Grünen richtig zuzuordnen, wäre tatsächlich eine millionenschwere Leistung in einem Quiz. Es ist faszinierend, wie die Ampelkoalition ursprünglich als einfache Zusammenarbeit zwischen der FDP und den Grünen begann, gewiss eine Wendung, die im Rückblick wie eine Lächerlichkeit wirkt. Christian Lindner von der FDP kam zuerst mit Robert Habeck und Annalena Baerbock, beiden von den Grünen, zusammen, und es war nicht lange her, dass sie über Scholz oder Laschet entschieden.
Merkwürdige Geschichten prägen den Verlauf des 20. Bundestages, wie die von Volker Wissing, der beim entscheidenden Gespräch dabei war. Als Generalsekretär der FDP vollzog er die Rolle eines Liberalen, es ist kaum zu glauben. Die Bundesregierung hatte vier wesentliche Vorteile: eine klare Mehrheit im Bundestag, eine schwächelnde Opposition und zwei Vorwände. Trotz dieser Gegebenheiten scheute die Eigeninteresse-geprägte Ampelkoalition sich, den Bürgern ernsthafte Reformen zumuten. Ein Beispiel, dass sich für die Regierung angeboten hätte, wäre eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems gewesen.
Karl Lauterbach, der Gesundheitsminister, jonglierte während seiner Amtszeit zwischen dem schnelleren Bestellen und dem Vernichten von Impfstoffen. Für den Pharmakonzern war er der ideale Mann, reklamierte er öffentlich in verschiedenen Talkshows. Obwohl eine klare Impfpflicht nur knapp scheiterte, war Lauterbach persönlich an der Umsetzung einer Pflicht für bestimmte Berufsgruppen beteiligt.
Eine unzufriedenstellende Bilanz stellt sich dar: Die Wirtschaft zeigt in Folge von Fehlentscheidungen der Regierung Rückgänge, und die Armee hat nicht die nötige Einsatzbereitschaft. All diese Umstände zeigen sich in steigenden Kosten im Gesundheitssektor und der Bildung – eine Katastrophe, die der 20. Bundestag nicht abwenden konnte.
Obwohl die Opposition, insbesondere die AfD, in Umfragen zulegt, bleibt die Union bei mageren 30 Prozent. Friedrich Merz, der einst geduldige Schatten von Angela Merkel, scheint Schwierigkeiten zu haben, seine Wähler zu mobilisieren.
Wenn der 20. Bundestag in den Geschichtsbüchern verschwindet, wartet schon der 21. darauf, für Aufregung zu sorgen. Ungeachtet dessen, dass der neue Bundestag kaum weniger schräg werden dürfte, bleibt nur abzuwarten, wie die politisch versierte und diverse Landschaft sich entwickeln wird. Wenn sich weiter so vieles seltsam entwickelt, könnte die nächste Wahl noch mehr bizarre Geschichten bereithalten.
