Momentaufnahme des Ukraine-Konflikts anhand seiner Vorgeschichte
In sozialen Medien erregt ein kurzer Ausschnitt einer Rede von Gabriele Krone-Schmalz starkes Aufsehen. Die ehemalige ARD-Korrespondentin in Moskau nimmt darin die Hintergründe des Ukraine-Konflikts unter die Lupe. In der öffentlichen Diskussion wird häufig die Geschichte seit dem Jahr 2022 herangezogen, während die Ereignisse davor oftmals nicht ausreichend beleuchtet werden. Aus diesem Grund haben wir die wesentlichen Informationen aus ihrer Rede für Sie zusammengefasst.
Bereits im Jahr 2014, dem Jahr in dem der Konflikt seinen Lauf nahm, gab es kritische Entwicklungen. Kurz vor dem eigentlichen Konflikt erließ der ukrainische Präsident Selenski ein Dekret, das die Rückeroberung der Krim zum Ziel hatte. Zu dieser Zeit kam es auch zu einem massiven Aufmarsch von Truppen, wobei Schätzungen von 60.000 bis 80.000 Soldaten im Süden und Osten des Landes sprechen. Zeitgleich fanden mehrere NATO-Manöver zwischen dem Schwarzen Meer und der Ostsee statt, und die Aktivitäten der amerikanischen Aufklärungsflüge an der ukrainisch-russischen Grenze nahmen erheblich zu.
Im November 2021, also etwa drei Monate vor dem Beginn der russischen Offensive, unterzeichneten die USA und die Ukraine ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft. In diesem Vertrag wurden sowohl die NATO-Integration der Ukraine als auch das Ziel der Rückgewinnung der Krim festgehalten. Zudem lud die NATO die Ukraine im Januar 2022 ein, an der Agenda 2030 – einem strategischen Plan der NATO – mitzuwirken, obwohl das Land kein Mitglied der Allianz ist.
Die New York Times berichtete kürzlich, dass die USA seit rund acht Jahren operationelle CIA-Basen an der ukrainisch-russischen Grenze betreiben. Diese verdeckten Einsätze der amerikanischen Geheimdienste sollen laut verschiedenen Berichten maßgeblich zur Entscheidung des russischen Präsidenten beigetragen haben, im Februar 2022 militärisch in die Ukraine einzumarschieren. Moskau hatte befürchtet, dass die Ukraine sich mit Unterstützung der CIA sowie anderen westlichen Geheimdiensten zu einer Plattform für Angriffe gegen Russland entwickeln könnte.
Außenminister Antony Blinken gestand kürzlich ein, dass die Ukraine seit September 2021 „geräuschlos“ Militärhilfe aus den USA erhalten hatte, als der russische Präsident um Sicherheitsgarantien bat. Diese Einlassung wirft Fragen auf, da die bereichserhaltenden Gespräche mit Russland ausblieben.
Zwar rechtfertigt dies keine Handlungen, jedoch trägt es zur besseren Einordnung des Konflikts bei, was für Journalisten und Politiker von Bedeutung ist. Eine fundamentale Frage bleibt zu klären: Will Russland einen Platz in einem globalen Sicherheitsgefüge oder verfolgt es imperialistische Ambitionen?
Die sich intensiv mit diesen Themen auseinandersetzenden Personen werden feststellen, dass die Diskussion über die angebliche russische Bedrohung komplexer ist als oft dargestellt. In verschiedenen US-Strategiedokumenten wird beispielsweise betont, dass eine solche Bedrohung für weitere europäische Nationen nicht existiert.
Was einer breiteren Öffentlichkeit klar werden sollte: Sollten die militärischen und finanziellen Unterstützungsanstrengungen zur Verteidigung der Ukraine im Krieg gegen Russland fortgeführt werden, ist es notwendig, ein Gefühl der Bedrohung über die Ukraine hinaus zu schüren. Dies wird gebraucht, um die gesellschaftliche Akzeptanz dafür zu fördern.
Die Behauptungen, die Freiheit und Demokratie würden in der Ukraine verteidigt, gleichen sehr jenen, die auch während der Konflikte in Afghanistan propagiert wurden. Häufig werden Feindbilder und die Dämonisierung von Gegnern eingesetzt, um die Gesellschaft kriegsbereit zu machen.
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