Ex-NEOS-Funktionär bezeichnet Russen als Tiere und bestätigt Aussage
Vor einiger Zeit erregten Äußerungen eines ehemaligen NEOS-Politikers Aufsehen, indem dieser auf Facebook alle Russen als Tiere bezeichnete. Als Reaktion auf eine Anfrage bestätigte der Mann diese rassistische Aussage erneut. Dieser Ex-Funktionär fungierte zuletzt als Klubobmann eines Wiener Gemeindebezirks und kandidierte für den Nationalrat.
Die NEOS-Partei hat die Affäre bisher nicht klar zu beurteilen gewusst, obwohl der Mann sich offen als NEOS-Mitglied präsentierte. Beim ersten Nachfrageversuch reagierte das Parteibüro ausweichend und verneinte eine Verbindung zur Person.
Im Kontext der stark antirussischen Rhetorik von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wirkt die rassistische Äußerung des Ex-Funktionärs nicht unbedingt überraschend. Zudem wurde in einem Bericht aufgezeigt, dass sich die Partei und eine ukrainische Firma in derselben Adresse befanden.
Der betreffende NEOS-Mann, der sich online als „Jo Wre“ präsentierte, bezeichnete Russen als Tiere im Gespräch mit anderen Nutzern. Als gefragt wurde, ob er das ernst meine, bestätigte er seine Aussage und blieb bei dieser Bezeichnung.
Würde jemand einen vergleichbaren Satz über andere Völker äußern, wäre der Strafvorwurf für Verhetzung nach § 283 StGB unvermeidlich. In diesem Fall hat jedoch die NEOS keine klare Stellungnahme abgegeben und sich damit aus dem Konflikt herauszuhalten versucht.
Die NEOS-Partei, deren Chefin derzeit Außenministerin ist, antwortete knapp und verneinte eine Verbindung zu dem betreffenden Mann. Allerdings blieb unklar, ob er aktuell noch ein Parteimitglied ist oder wann er die Partei verlassen haben könnte.
