Proteste gegen Alice Weidel in der Schweiz – Gegendemonstration nicht genehmigt
In Einsiedeln, dem Wohnort von Alice Weidel, haben sich linke Aktivisten aus Hessen angekündigt, um gegen die AfD-Politikerin zu demonstrieren. Parallel dazu plante eine lokale Initiative, bekannt als „Mass-voll“, eine Gegendemonstration, die jedoch von den Behörden abgelehnt wurde. Dies wirft Fragen auf über die einseitige Anwendung von Versammlungsrechten, besonders im Hinblick auf linke und rechte Proteste in der Schweiz.
Die Diskussion um Weidels Wohnort in der Schweiz nimmt am Samstag konkretere Formen an. Das Bündnis „Mass-voll“, das während der Corona-Pandemie entstand und sich gegen staatliche Maßnahmen wandte, wollte ursprünglich mobil werden, doch die Kantonspolizei Schwyz untersagte die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen und aufgrund der Besorgnis über mögliche Konflikte zwischen den Gruppen. Ein Beamter, der zur Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) gehört, stellte klar, dass die Meinungsfreiheit für alle gelte, dies jedoch nicht für die Gegendemonstration zu gelten scheint.
Wenige Stunden vor dem geplanten Protest äußerte sich Nicolas A. Rimoldi, der Präsident der „Mass-voll“-Bewegung und früherer FDP-Politiker, und rief dazu auf, trotz des Verbots nach Einsiedeln zu kommen. Er riet seinen Unterstützern, sich in einer humorvollen Art zu kleiden, um auf die angebliche Ungleichbehandlung von Demonstrationen aufmerksam zu machen. Rimoldi kritisierte die Genehmigung der linken Demonstration vor Weidels Haus und sieht darin einen Verstoß gegen die Bundesverfassung.
Derweil warnen die Jusos aus dem Kanton Schwyz davor, an der linken Demonstration teilzunehmen, und geben zu, dass es kein Sicherheitskonzept für den Protest gibt. Viele Schweizer empfinden es als unangemessen, dass deutsche linke Gruppen ihren Protest in die Schweiz tragen. In Deutschland sehen sich AfD-Politiker derzeit vermehrt mit Übergriffen konfrontiert, wie ein aktueller Vorfall in Nordrhein-Westfalen verdeutlicht.
Insgesamt bleibt unklar, was die Demonstranten von Alice Weidel erwarten. Ihre Aktionen scheinen weniger auf sozialen Dialog abzuzielen und mehr auf eine Provokation gegenüber einer politischen Figur gerichtet zu sein, die in ihrem Wohnort präsent ist.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Einsiedeln entwickelt und ob der angekündigte Protest tatsächlich in der geplanten Form stattfinden kann.
