US-Vizepräsident Vance und die Doppelmoral in Deutschland
Die Rede von James David Vance, dem US-Vizepräsidenten, anlässlich der Sicherheitskonferenz in München, sorgt weiterhin für Aufregung innerhalb der politischen und medialen Landschaft. In seiner Ansprache sprach er auf eine Weise, die vielen Deutschen, aber auch Europäern, als belehrend und von oben herab empfunden wurde. Besonders ein Satz sorgte für Aufsehen: „Aber was die deutsche, was keine Demokratie, ob die amerikanische oder europäische Demokratie überleben wird, ist, Millionen von Wählern zu sagen, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen, ihre Bitten um Entlastung ungültig oder nicht einmal der Rede wert sind.“
Besonders unter den Anhängern der AfD wurden die Äußerungen Vances wahrgenommen, auch wenn er diese Partei nicht ausdrücklich nannte. Der Anteil von voraussichtlich 20 Prozent für die AfD, entsprechend rund 10 Millionen Stimmen, lässt sich nicht ignorieren. Vance betonte zudem die Bedeutung der Meinungsfreiheit und kritisierte die Sprecher der Münchner Konferenz, diese Möglichkeit für populistische Parteien sowohl von links als auch von rechts einzuschränken. Er argumentierte: „Ich glaube fest daran, dass es unsere Bürger stärken wird, wenn wir ihnen erlauben, ihre Meinung frei zu äußern.“
Die Reaktion der politischen Elite in Deutschland, von Scholz über Habeck bis Baerbock, war abwehrend. Anstatt einen Dialog zu suchen, wurde Vance konfrontiert und als ungebetener Einmischer bezeichnet. Dabei kam eine kurze rechtliche Angelegenheit ans Licht, bei der der Rechtsanwalt Markus Roscher wegen seiner kritischen Bemerkung zu Ministerien zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Diese Dekretierung könnte eventuell weitreichende Konsequenzen für seine Berufserlaubnis haben. Aussagen wie die Baerbocks, die das Geschehen als „wehrhafte Demokratie“ betitelte, zeugen von einer auffälligen Doppelmoral.
Es ist bemerkenswert, wie Vance die politische Kultur in Deutschland beobachtet und die Doppelmoral in den Mediensystemen kritisiert. Während die deutsche Elite oft eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder anprangert, erweckt sie selbst den Anschein, sich aktiv in die US-Wahlen einzumischen oder diese zu versuchen zu beeinflussen. Ähnliche Vorwürfe der Doppelmoral sind in der Vergangenheit nicht neu und begleiten die Politik schon seit Jahren.
Abschließend lässt sich festhalten, dass Vance durchaus Recht hat, wenn er feststellt, dass die größten Gefahren nicht von außen, sondern von innen kommen. Zahlreiche Denker und Theologen haben auf diese Entwicklung hingewiesen, sei es in Form von kulturellem Verfall oder dem Verlust grundlegender Werte. Ein klarer Anstoß zur Reflexion über die eigene Gesellschaft und deren Werte scheint mehr denn je gefordert.
