Titel: Die neue Koalition – Aufbruch oder Verschuldung?
Die neue Regierung unter der Leitung von Wendelin Merz erörtert die Schaffung einer neuen Koalitionsbezeichnung. Nach Vorschlägen wie „Koalition für Aufbruch dank Langzeitverschuldung“ und „Blackrot“ wird sich die Bezeichnung „Koala-Koalition“ durchsetzen. In diesem Zusammenhang werden verschiedene Entscheidungen diskutiert, darunter das Streichen des Paragrafen über Schwarzfahren sowie der Verschärfung der Lügenverbote für Medien und Politiker.
Merz‘ FDP-Mitglieder arbeiten an einer Reihe von Maßnahmen, die u. a. auf die Verbotswahrnehmungen der AfD abzielen sollen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Investitionen in Infrastrukturen und der Finanzierung durch zusätzliche Schulden.
In einem ersten Sitzungstag des 21. Deutschen Bundestages wurde bereits mit politischen Manövern gearbeitet, wie die Veränderung des Begriffs „Alterspräsident“ zeigt. Ein einzelner Abgeordneter aus dem Linksblock leistete passiven Widerstand gegen diese Änderungen durch demonstratives Lesen eines Buches über den Verrat der SED-Diktatur.
Die Koalition plant auch Maßnahmen zur Stärkung von Bildungs- und Forschungsministerien sowie eine verstärkte Kontrolle im Bereich des Justizministeriums. Gleichzeitig bleibt die Frage offen, ob diese Maßnahmen wirklich einen wirtschaftlichen Aufbruch stiften oder eher zu einer Verschuldung führen werden.
