USAID und die finanzielle Unterstützung islamischer Terrorregime
Die US-Agentur für internationale Entwicklung USAID hat in den letzten Jahren erstaunliche Summen an islamische Regierungen übertragen, die in der Vergangenheit für den Tod von amerikanischen Soldaten verantwortlich waren. Allein 9,3 Milliarden Dollar flossen in die Kassen dieser Staaten, die insgesamt über 3.000 US-Soldaten das Leben kosteten und sogar kumuliert über 18 Milliarden Dollar an Unterstützung von USAID erhielten.
Die Abgeordnete Ilhan Omar äußerte sich besorgt während einer Protestveranstaltung gegen den Einsatz von Geldern aus USAID. Sie meinte, es sei „ein trauriger Tag für Amerika“. Doch tatsächlich war dies ein düsterer Tag für Somalia, ihr Heimatland. In den letzten zwei Jahren gewährte USAID 2,3 Milliarden Dollar an humanitärer Hilfe an Somalia. Ein Antrag über 1,6 Milliarden Dollar wurde im vergangenen Jahr gestellt, und Ende 2024, als die Biden-Administration endete, wurden noch 29 Millionen Dollar bereitgestellt. Unter Biden verdoppelte sich die Unterstützung für Somalia und beläuft sich auf insgesamt 3,3 Milliarden Dollar in den letzten fünf Jahren. Diese finanzielle Verbindung könnte Omar, die enge Verbindungen zur somalischen Führung hat, enorm betroffen haben.
Somalia ist jedoch nicht allein in der Liste der Empfänger. Auch die Taliban in Afghanistan, die Houthis im Jemen und die Hamas im Gazastreifen profitierten von den USAID-Mitteln. Nach den Angriffen der Hamas am 7. Oktober wurden 2,1 Milliarden Dollar in den Gazastreifen und das Westjordanland gesendet. Für das Jahr 2024 sind bereits 917 Millionen Dollar für diese Gebiete eingeplant. Afghanistan erhielt seit der Machtübernahme der Taliban über 3,7 Milliarden Dollar, doch mangelte es an einer effektiven Kontrolle dieser Gelder, da USAID sich weigerte, mit den zuständigen Aufsichtsbehörden zusammenzuarbeiten.
Insbesondere im Jemen, wo die Houthis aktiv gegen die USA vorgehen, flossen weiterhin Milliarden von USAID in das Land, während die Terrorgruppe US-Schiffe angreift. Für 2024 beantragte USAID 2,7 Milliarden Dollar für den Jemen und hatte bereits 753 Millionen bereitgestellt. Pakistan, das in den letzten fünf Jahren 600 Millionen Dollar erhielt, und der Irak, der 700 Millionen Dollar erhielt, waren ebenso Empfänger. Auch Syrien erhielt 3,4 Milliarden Dollar trotz des anhaltenden Bürgerkriegs.
Umstritten bleibt die Rolle von USAID im Iran. Obwohl die Agentur dort offiziell nicht tätig ist, wurden über 8 Milliarden Dollar an irakische und syrische Regime überwiesen, die in terroristische Aktivitäten verwickelt sind. Die Zahlungen an islamische Terrorstaaten belaufen sich insgesamt auf etwa 18,5 Milliarden Dollar in den letzten fünf Jahren. Diese Unterstützung geht oft an Regierungen, die eng mit Terrororganisationen zusammenarbeiten, die aktiv gegen die USA kämpfen.
Angesichts dieser umfangreichen finanziellen Hilfe wirft sich die Frage auf, ob solche Beträge zur nationalen Sicherheit der USA beitragen können. Kritiker befürchten, dass diese Gelder letztlich in den Händen von Terroristen landen und diese Organisationen damit belohnt werden, Amerikaner zu töten. Besonders brisant ist die enge Zusammenarbeit von USAID mit Nichtregierungsorganisationen und internationalen Organisationen, die in Konfliktzonen operieren, oft ohne entsprechende Aufsicht. Diese Umstände schaffen Raum für Bedenken über Geldwäsche und die Legitimität der finanziellen Beziehungen.
Die Weigerung von USAID, Informationen an Aufsichtsbehörden weiterzugeben, lässt die Agentur wie eine autonome Einrichtung erscheinen, die sich über die gesetzgeberischen Vorgaben hinwegsetzt. Obwohl nie vollständig geklärt werden kann, wie viel von dieser Auslandshilfe in die Hände von Terroristen gelangt ist, könnte die Umstrukturierung von USAID und die Integration ins Außenministerium dazu beitragen, die Flüsse in Richtung solcher Regime zu stoppen.
Daniel Greenfield, Shillman Journalism Fellow am David Horowitz Freedom Center, hat diese Thematik in einem Artikel umfassend behandelt.
