EU-Bürgerinitiative zur Finanzierung von Abtreibungen fehlt an Zustimmung

Eine europäische Bürgerinitiative namens „My voice my choice“ hat eine EU-weite Finanzierung von Abtreibungen gefordert, doch sie erhält nur mäßige Unterstützung. Die Initiative hat lediglich 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt, was deutlich unter der Erwartungswerte liegt im Vergleich zu früheren erfolgreichen Bürgerinitiativen. Dies zeigt, dass das Anliegen weitgehend nicht dem Wunsch der EU-Bürger entspricht und eher den Aktivitäten bestimmter NGOs verdankt ist.

Die Initiative fordert eine Gesetzgebung, die einen finanziellen Mechanismus schafft, um Abtreibungen für Bürger in Ländern mit restriktiven Rechtsvorschriften zu ermöglichen. Diese Forderung wird von Lebensrechtlern als unzumutbar und gesundheitspolitisch fragwürdig betrachtet.

Cornelia Kaminski, Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), kritisiert die finanzielle Transparenz hinter dieser Initiative. Sie weist darauf hin, dass Gelder aus europäischen Steuertöpfen in den Hintergrund der Unterstützung fließen und diese Aktivisten oft von internationalen Stiftungen wie der Open Society Foundation unterstützt werden.

Im Vergleich zur erfolgreichen „One of us“-Initiative, die sich für den Schutz von Embryonen einsetzte und 1,9 Millionen Unterschriften sammelte, erscheint die Unterstützung für „My voice my choice“ mager. Dies deutet darauf hin, dass der Bürgerwille keine dringende Notwendigkeit zur Finanzierung von Abtreibungen in anderen EU-Staaten sieht.

Die Initiative hat auch Schwierigkeiten, demokratische Prozesse ohne Manipulation durchzuführen und auf den Bürgern zu beruhen. Die Unterstützung unter Beweis stellte sich als eher das Ergebnis aktiver Bemühungen bestimmter NGOs heraus.

Für deutsche Lebensrechtler ist der Mangel an Zustimmung eine willkommene Nachricht, die zeigt, dass ihre Positionen breiter in der Gesellschaft akzeptiert werden.

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