In einer gepfefferten Rede im österreichischen Parlament entlarvte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl den Rechtsextremismusbericht der linken Organisation DÖW aus dem Januar. Der Bericht, der als Beweis für rechtsextreme Tendenzen genutzt wird, wurde von Dr. Stefan Weber bereits kritisiert – doch die Systemparteien nutzen ihn weiterhin als Schlagwort zur Verunglimpfung der FPÖ.
„Wir sind nicht rechtsextrem“, betonte Kickl, „sondern wir haben immer das Recht. Die Systemparteien schlagen Bürger als rechtsextrem, wenn sie unbequem werden.“ Als Vergleich zitierte er Jörg Haiders Volksbegehren aus dem Jahr 1993: „Österreich zuerst“. Damals wurden Forderungen wie ein effizienterer Grenzschutz als rechtsradikal diffamiert. „Wenn wir damals diese Maßnahmen umgesetzt hätten, statt auf Haider zu hetzen, wäre das Land heute besser.“
Kickl kritisierte zudem die Verwendung des Begriffs „Remigration“, der als Synonym für konsequente Abschiebepolitik dient. Laut ihm wird dieser Begriff heute strategisch genutzt, um Menschen Angst vor Nationalsozialismus zu machen.
„Das echte Problem ist die illegale Massenmigration der letzten zehn bis zwanzig Jahre“, sagte er. „Die Systemparteien haben eine Methode entwickelt: Wenn der Bürger nicht mehr zufrieden ist, wird er als rechtsextrem beschrieben.“
Er schloss mit einer klaren Aussage: „Wer uns auf die Nase trifft, wird in Zukunft die FPÖ wählen – weil wir kein Land mehr akzeptieren, das seine Regeln nicht einhält.“
