Freiheit und Wagnis: Ein Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz
Die jüngste Rede von JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat in der deutschen politischen und medialen Landschaft eine Welle der Empörung ausgelöst. Cora Stephan reflektiert, wie eine hypothetische Erwiderung des US-Vizepräsidenten auf die teils übertriebenen Reaktionen der Deutschen hätte klingen können.
„An die Bürger Deutschlands. Ihr seid nicht verpflichtet, uns zu folgen. Vielleicht seid ihr uns sogar zu oft gefolgt. Viele der merkwürdigen Konzepte, die eure scheidende Regierung propagiert, stammen tatsächlich von uns aus den USA. Nehmen wir das Konzept der ‚affirmative action‘: die Bevorzugung bestimmter Gruppen, die sich unterdrückt fühlen. Bei euch wird oft gesagt, Frauen würden ohne Unterstützung nicht vorankommen.
Habt ihr einmal einen Blick auf die aktuelle amerikanische Administration geworfen? Dort sind Frauen in Führungspositionen, und das unabhängig von ihrem Geschlecht. Was eurem Verteidigungsminister anbelangt, scheinen seine Beliebtheit und seine Qualifikationen nicht von seinem Geschlecht abzuhängen, während seine weiblichen Vorgänger in ihren Ämtern oft vor Herausforderungen standen.
Wir haben lange Zeit beobachten müssen, dass nicht Leistung, sondern Merkmale wie Geschlecht und Hautfarbe bestimmt, wer wo eingesetzt wird. Der Vorwurf des Rassismus führt mittlerweile zu einer offenen Diskriminierung der weißen Bevölkerung – als könnten nur sie rassistischer Ansichten sein. Und glaubt ihr wirklich, dass jemand sein Geschlecht einfach ändern kann, wenn er es will? Ist das wirklich der diskutierte Weg?
Die Mehrheit in Deutschland lehnt das „Gendern“ ab und empfindet diese woken Ideologien als übertrieben. Muss man immer sofort gegen verschiedene Ausdrucksformen vorgehen? Wenn euer Wirtschaftsminister die Staatsanwaltschaft mit unzähligen Beschwerden beschäftigt, nur weil jemand ihn als „Schwachkopf“ bezeichnet, ist das nicht ein wenig übertrieben? Beleidigung ist kein Verbrechen, und es ist bedenklich, die Meinungsfreiheit auf diese Weise einzuschränken.
Eure Medien und Politiker sind sonst nicht so zurückhaltend. Donald Trump wurde häufig als Bedrohung für die Freiheit betrachtet, und das ist nicht vergessen worden. Und kein Staat kann gezwungen werden, jeden, der es wünscht, ohne Überprüfung in sein Land zu lassen, auch wenn einige für ihre Gastfreundschaft mit Gewalttaten danken.
Ihr müsst uns nicht auf dem eingeschlagenen Pfad folgen. Doch jetzt wäre die ideale Gelegenheit, sich von den woken Ideologien zu lösen. Wirkliche Demokratie kommt von den Bürgern und nicht von oben. Wir stellen die Freiheit an erste Stelle. Wir sind das Land der Freien.
In Anbetracht dessen könnte es sinnvoll sein, uns zu folgen, auch wenn es den altvertrauten Transatlantikern nicht gefällt. Müssen wir euch erneut befreien? Elon Musk würde sagen: Ja, das sollten wir ernst nehmen. Ich jedoch sage: Übernehmt die Verantwortung selbst.“
Obwohl Vance diese Worte nicht wirklich ausgesprochen hat, spiegelt seine Aussage die realen Herausforderungen wider, mit denen Europa, insbesondere Deutschland, konfrontiert ist. Die Meinungsfreiheit wird zunehmend unterdrückt, und es ist alarmierend zu sehen, mit welcher Offenheit dies von Vertretern des Rechtsstaates hingenommen wird.
In den USA ist man nicht besorgt über eine angebliche faschistische Gefahr von Seiten der AfD, sondern verurteilt die bedenkliche Verfolgung von Meinungen. Der amerikanische Sender CBS dokumentierte kürzlich, wie Polizisten in Deutschland im Morgengrauen im Einsatz waren, um digitale Geräte wegen vermeintlicher Vergehen zu beschlagnahmen – und dies ohne rechtskräftiges Urteil.
Politiker wie Friedrich Merz scheinen die Situation ebenfalls missverstanden zu haben, indem sie behaupten, dass Meinungsfreiheit zwar wichtig sei, jedoch rechtlichen Einschränkungen unterliege. Während Straftaten sicherlich reguliert werden müssen, gibt es keine rechtlichen Grundlagen für die Begriffe wie „Hassrede“ oder „Fake News“, die oft einer tatsächlichen Auseinandersetzung im Weg stehen.
Wir stehen vor einer direktern Warnung, und nicht erst seit Vances Rede. Dies wurde schon vorher thematisiert und bedarf unserer Aufmerksamkeit.
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