In Madrid formieren sich Europas Konservative
Am vergangenen Samstag versammelten sich zahlreiche prominente Vertreter der europäischen Rechten in Madrid, was als ein signifikantes politisches Ereignis angesehen werden könnte. Im nüchternen Konferenzraum des Marriott-Hotels am Flughafen kam es zu einem Treffen, das als politisches Erdbeben beschrieben werden kann. Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, stellte auf dem „Patriots“-Treffen seine Vision vor und verkündete mit Nachdruck, dass „unser Freund Trump, der Trump-Tornado, die Welt innerhalb weniger Wochen radikal verändert hat“. Orbán strahlte das Selbstbewusstsein eines politischen Führers aus, der sich auf der vermeintlich richtigen Seite der Entwicklungen wähnt.
Unter den Anwesenden waren viele bekannte Gesichter der europäischen Rechtspolitik: Marine Le Pen aus Frankreich, Geert Wilders aus den Niederlanden, Matteo Salvini aus Italien und Andrej Babiš aus Tschechien. Herbert Kickl, der sich aufsässig auf die Kanzlerschaft in Österreich vorbereitet, war via Video zugeschaltet. Er erklärte, dass „die Menschen überall gegen die Zwänge der EU-Zentralisten und gegen linke Ideologien aufstehen“ und kündigte ein neues Konzept für die europäische Zusammenarbeit an, das die nationale Souveränität betont.
Mit dem ambitionierten Slogan „Make Europe Great Again“ stellte sich die Patrioten für Europa-Partei als eine der größten politischen Gruppen in der EU vor. Ihre Agenda umfasst zentrale konservative Themen: die Abschaffung des umstrittenen Green Deals, den entschlossenen Widerstand gegen illegale Migration und die Bewahrung traditioneller Familienwerte. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die historische Bezugnahme auf die spanische Reconquista, eine historische Periode, in der christliche Königreiche die iberische Halbinsel von muslimischen Herrschern zurückeroberten – eine Symbolik, die bei der Zielgruppe Anklang findet.
Marine Le Pen lobte Donald Trump während der Veranstaltung in Madrid und bemerkte, dass „Hurrikan Trump über die Vereinigten Staaten wütet und dass die unerträgliche politische Korrektheit endlich zur Ruhe kommen muss“. Sie äußerte Bedenken zur EU-Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und stellte fest, dass diese seit Trumps Rückkehr in Amt „praktisch von den Bildschirmen verschwunden“ sei. Der tschechische Ex-Premier Babiš fügte hinzu, der Green Deal sei „tot“.
Trotz der kraftvollen Ansagen sieht sich die rechte Allianz jedoch vor einer mathematischen Herausforderung: Mit lediglich 86 Sitzen im EU-Parlament und ohne einen Regierungschef unter den 27 Mitgliedstaaten könnte es kompliziert werden, die verkündete „Reconquista“ tatsächlich durchzuführen. Die Hoffnungen ruhen auf der Europäischen Volkspartei (EVP), die in einigen Abstimmungen bereits Verständnisse mit den rechten Fraktionen zeigte.
Kevin Roberts, Präsident der republikanernahen Heritage Foundation, wurde durch seine Teilnahme am Gala-Dinner ein zusätzliches Gewicht zuteil, was die Entschlossenheit der europäischen Rechten bekräftigte: Sie sind bereit für einen großen Schritt, oder zumindest für den Versuch. Ob dieser neue Rechtsblock tatsächlich die politische Szene in Europa transformieren kann, bleibt abzuwarten. Eins ist jedoch sicher: Die konservative Reconquista hat erst begonnen, und ihre Akteure sind fest entschlossen, ihren politischen Einfluss geltend zu machen.