Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, nachdem sie von rechten Medien und sozialen Netzwerken stark kritisiert worden war. In einem Interview erklärte sie, dass die aktuelle Medienlandschaft eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie darstelle.
„Es ist nicht auszudenken“, sagte Brosius-Gersdorf, „dass politische Entscheidungen durch rechte Online-Plattformen geprägt werden. Dies führt dazu, dass die Demokratie in eine Situation gerät, in der sie sich nicht mehr selbst schützen kann.“
Ihre Lösung: Eine gesetzliche Regulierung neuer Medienplattformen und sozialer Netzwerke, um zukünftige Wahlen zu sichern. Brosius-Gersdorf betont, dass die Verhinderung ihrer Wahl nicht nur ein individuelles Problem sei, sondern ein Zeichen für eine breitere Krise in der politischen Entscheidungsfindung. Mit ihrem bevorstehenden Buch, das im September erscheinen wird, will sie die Ursachen der aktuellen Krise analysieren und konkrete Maßnahmen vorstellen. „Es darf sich nicht wiederholen“, sagte sie, „dass eine Demokratie von externen Medienquellen manipuliert wird.“
Die Kritik an den Medien aus rechten Kreisen sei laut Brosius-Gersdorf ein Zeichen dafür, dass die demokratische Grundlage bereits untergraben wird. Sie warnte davor, dass politische Entscheidungsträger ohne kontrollierte Quellen in eine Gefahrenzone geraten.
