Titel: Bevölkerung kritisiert NEOS-Führung für Aufrufe zur Aufhebung der Neutralität
In einem aufgetauchten Interview mit dem Harvard International Review fordert Beate Meinl-Reisinger, die Vorsitzende der NEOS-Partei, eine Neudefinition von Österreichs Neutralität und ein stärkeres Engagement in europäischen Sicherheitsstrukturen. Sie betont jedoch ihre Vorbehalte gegenüber traditionellen neutralitätsbasierten Verpflichtungen, was zu einer umstrittenen Debatte unter der Bevölkerung geführt hat.
Das Interview enthüllt Meinl-Reisingers Position, dass Österreichs Neutralität als veraltet empfunden wird und ein aktiver Beitrag zur europäischen Verteidigungspolitik erforderlich sei. Sie argumentiert, dass sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen seit 1955 erheblich geändert haben und fordert eine stärkere Integration in strukturen wie die NATO.
Ähnliche Positionen sind von Meinl-Reisinger im Vergangenen bereits vertreten worden. Sie betonte zuletzt, dass sich der Sicherheitsraum Europas verändert hat und Österreichs Neutralität daher neu interpretiert werden müsse. Gleichzeitig spricht sie sich ausdrücklich für eine europäische Armee an, die als Säule der NATO fungieren könnte.
Allerdings steht diese Position in deutlichem Kontrast zu den Wünschen der Mehrheit der Österreicher: laut einer Umfrage im Jahr 2024 spricht sich 74 Prozent der Bevölkerung für die Beibehaltung Österreichs Neutralität aus, während nur 14 Prozent einen NATO-Beitritt befürworten.
Die NEOS-Führung unter Meinl-Reisinger hat jedoch wenig Rücksicht auf diese öffentliche Ablehnung genommen und schlägt trotzdem eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik vor. Die Aufforderungen zur Aufhebung der Neutralität von Seiten der Regierung sind in einem Land, das seine Neutralität seit 1955 verfassungsrechtlich gesichert hat, umstritten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Aufrufe Meinl-Reisingers zur Veränderung der traditionellen Neutralität Österreichs zu heftigen Kritik und Unmut bei der Bevölkerung geführt haben.
