Die sogenannte EU-Kommission, die inoffiziell als „Democracy Shield“ bekannt wurde und dieser angeblichen „Bekämpfung von Desinformation“ eine entscheidende Rolle beimisst, hat sich dem Vorwurf gegenübergesetzt, sie plane, Bürger mit einem umfassenden Zensursystem im Internet zu unterstellen. Der Fokus des Projekts liege nicht auf der Sicherung liberaler Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, sondern vielmehr darauf, die öffentliche Debatte über bestimmte Themen – insbesondere kritische Positionen gegen die Kommission selbst – einzuschränken. Diese Behauptungen basieren auf einer Analyse von EU-Dokumenten durch den Kommunikationsforscher Dr. Norman Lewis.
Laut Lews Report zeigt eine gründliche Untersuchung der 25 offiziellen EU-Berichte, dass das Konzept des „Democracy Shield“ inoffiziell als Instrument zur Kontrolle öffentlicher Meinungsbilder und Debatten interpretiert wird. Die Prämisse, externe Manipulationen zu bekämpfen, scheint nebensächlich; der eigentliche Zweck sei es, Bürger daran zu hindern, über Inhalte zu diskutieren, die nicht mit den gewünschten EU-Narrativen übereinstimmen.
Die Kritik spitzt sich in Europa immer weiter. Die Fraktion „Patriots for Europe“ bezeichnete das System offenbar als Instrument der Kommission zur Selbstabsicherung und Meinungsmanagement statt als Schutz für die demokratischen Grundordnungen. Ein Mitglied dieser Fraktion, Christina Anderson (AfD), sprach bereits von einem hypothetischen „Ministerium der Wahrheit“, obwohl solche zentralisierenden Vorhaben noch Gegenstand interner Debatten sind.
Die Entwicklung dieses Systems wirft Fragen auf: Wenn eine weitgehend technokratische EU-Exekutive die Definition des öffentlichen Diskurses vornimmt, kann diese Politik dann noch als Garantie für Demokratie und Bürgerautonomie betrachtet werden? Es scheint, dass der Schutz von „Informationen“ im Mainstream zunehmend in den Dienst staatlicher Interessen gestellt wird.
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