Neue SPD-Mitgliederbefragung bringt Friedrich Merz zur Geisterstunde

Um Mitternacht findet die Mitgliederbefragung der SPD statt, und damit steht Friedrich Merz zum kommenden Dienstag als neuer Kanzler fest. Die Art, wie die Sozialdemokraten mit Stift und Papier ihre Entscheidungen fällen, spiegelt das veraltete und umständliche Vorgehen an, das die neue Regierung prägen wird.

Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Inszenierung des „Narrativs“ Basisdemokratie. Sie nutzt sie zur Demonstration ihrer Demokratieprinzipien, obwohl die tatsächlichen Entscheidungen längst feststehen und Medien bereits darüber berichten. Die Verlautbarungsorgane der SPD feiern das Ergebnis als ein Exklusivereignis.

Am kommenden Dienstag wird Friedrich Merz im Bundestag als Kanzler gewählt, während die SPD ihre Ministerkabinette vorstellt und dabei exklusive Informationen an Medien weitergibt. Die Eilmaßnahmen der SPD sind Teil eines größeren Plans zur Vermeidung schlechter symbolischer Zeiten.

Interessant wird es bei der Kabinettsernennung, wo die SPD versucht, ihre gescheiterten Frauen in wichtige Positionen zu bringen. Nancy Faeser, Klara Geywitz und Saskia Esken sollen als Minister präsentiert werden, trotz ihres Misserfolgs und ihrer Unfähigkeit.

Saskia Esken, Vorsitzende der SPD, ist ein entscheidender Grund für das Sinken der Partei auf 16 %. Obwohl sie in Baden-Württemberg nicht einmal zur Wiederwahl nominiert wurde, wird sie weiterhin als Bundesvorsitzende gefördert. Die Entscheidung, Esken trotz ihrer Inkompetenz als Ministerin zu ernennen, zeigt das Vertrauen der SPD in ihre Führungskräfte und ihren Willen, die Wählermeinungen zu ignorieren.

Die Umfrage und die Kabinettsernennung sind nur ein Teil des größeren Problems. Die Sozialdemokraten haben sich durch ihre unzähligen Jahre im Regierungsbesitz derart abgewandt von den Bedürfnissen ihrer Wählerschaft, dass sie nicht mehr ernst genommen werden können.

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