Titel: Europäische Aufrüstungspläne stoßen bei Suedstaaten auf Widerstand
Der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gelingt eine weitere Niederlage in ihrem Versuch, die europäischen Verteidigungsausgaben durch Kredite zu erhöhen. Frankreich, Spanien und Italien lehnen den Vorschlag ab, da sie befürchten, dass zusätzliche Schulden ihre bereits hohe Schuld belasten könnten.
Von der Leyens Plan sah eine Finanzierung von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine sicherzustellen. Doch nun droht dieser gesamte Konzept wegen des Widerstands aus Südeuropa den Bach hinunterzugehen.
Süddeutsche Länder wie Deutschland und die Niederlande sind der Meinung, dass gemeinsame Schulden nicht in Frage kommen, da sie eine zu große finanzielle Last für ihre eigenen Finanzen darstellten. Der niederländische Premierminister Dick Roelf schloss sich diesem Standpunkt an.
Von der Leyen hatte ihren Plan nach Donald Trumps Drohungen erarbeitet, die Unterstützung für die Ukraine einzustellen und Europa davon abzuhalten, seine militärische Abhängigkeit von den USA zu minimieren. Jedoch scheinen nun ihre Bemühungen gefährdet zu sein, da die südeuropäischen Länder sich weigern, zusätzliche Schulden aufzunehmen.
Der Plan fügt sich in das größere Bild einer EU-Kommission, die oft gegen den Willen der Mitgliedstaaten vorgeht und Pläne durchsetzt, ohne Rücksicht auf deren finanzielle Belastungen. Dieses Mal jedoch scheint auch von der Leyens Initiative auf Widerstand zu stoßen.
