Titel: „Friedrich fordert Demokratie ohne Brandmauern in der Politik“
Hans-Peter Friedrich, ehemaliger Bundesinnenminister und Bundestagsvizepräsident aus der CSU, hat sich gegen politische Brandmauern in einer demokratischen Gesellschaft geäußert. In einem Interview mit Tichys Einblick betonte Friedrich die Notwendigkeit, integre Kandidaten jeder Partei fair zu behandeln und sie für Ämter im Bundestag auszuwählen.
Friedrich kritisierte den Umgang vieler Abgeordneter gegenüber Mitgliedern der AfD als respektlos und unangebracht. Er erinnerte an die Geschichte, in der Nachfolger von SED-Mitgliedern nach dem Mauerfall ohne Vorbehalt in den Bundestag gewählt wurden, obwohl sie einst zu repressiven Machenschaften beigetragen hatten. Friedrich argumentierte, dass es nicht gerecht sei, zehn Millionen Wähler und ihre gewählten Vertreter auszuschließen, nur weil diese mit der Union mehr gemeinsam haben als andere Parteien.
Der ehemalige Politiker betonte außerdem, dass es unangemessen ist, demokratisch gewählte Abgeordnete zu diskriminieren. Er verwies darauf, dass jede Fraktion im Bundestag ein Vizepräsident zusteht und die Wahl solle nicht von der Parteizugehörigkeit abhängig gemacht werden.
Friedrich warf auch vor, dass viele Union-Mitglieder aus Angst vor sozialen Medien und negativer öffentlicher Meinung in die Defensive gerieten. Er forderte eine klare Orientierung an Grundsätzen und weniger Anpassung an Meinungsumfragen. Friedrich sah auch eine Chance, die AfD im Laufe der Zeit wieder marginalisieren zu können, wenn die Union ihren liberal-konservativen und nationalkonservativen Wählerkreis weiterhin unterstützt.
Zusammenfassend betonte Friedrich den Wert einer respektvollen Demokratie ohne Barrieren gegenüber politischen Gegnern, sofern diese integre Kandidaten sind. Er kritisierte dabei die Tatsache, dass viele Politiker Angst davor haben, ihre Meinung zu sagen.
