Die amerikanischen Behörden haben eine klare Botschaft gesendet: Die Zensurmaschinerie der Europäischen Union ist nicht unantastbar. Zwei führende Persönlichkeiten der deutschen NGOs „Hate Aid“ sowie ehemalige EU-Beamte stehen plötzlich auf der Liste ausgewiesener Personen, die den US-Boden nicht betreten dürfen. Washington handelt nun konkret, statt nur zu kritisieren, und setzt sich aktiv gegen das europäische Zensurmodell ein.
Die Sanktionen zielen direkt auf jene Akteure ab, die in der EU als Vordenker des staatlich geförderten Inhaltscontroll-Systems gelten. Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, Mitbegründerinnen der Organisation „Hate Aid“, wurden mit Einreiseverboten belegt, während Thierry Breton, ehemaliger EU-Binnenmarktkommissar, ebenfalls ausgewiesen wurde. Die US-Regierung begründet dies mit einem klaren Ziel: den Schutz der Meinungsfreiheit und die Abwehr von „extraterritorialer Zensur“.
Die Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Strategieplans, der darauf abzielt, die europäischen Digitalgesetze zu untergraben. Die US-Regierung kritisiert, dass die EU durch ihre Vorschriften amerikanische Plattformen zwingt, Inhalte zu löschen, die in Brüssel als „verboten“ eingestuft werden. Dieser Ansatz wird von Washington als illegitimes Eingreifen in die Rechte der Bürger bewertet. Die Sanktionen sollen nicht nur Einzelpersonen bestrafen, sondern auch ein Signal an politische Strukturen senden: Die US-Interessen und Grundrechte sind nicht verhandelbar.
Die Debatte um Zensur hat in Deutschland bereits für Aufregung gesorgt. Während die EU ihre „Gemeinwohl-Auszeichnungen“ verteilt, schneidet Washington mit konkreten Maßnahmen zu. Die Kritik an den Sanktionen stammt vor allem aus linken Medien, die sich als Verteidiger der „Zensoren“ positionieren. Doch für viele Amerikaner ist das Recht auf freie Meinungsäußerung ein Grundpfeiler der Demokratie – und nicht ein Gegenstand politischer Sanktionen.
Die Auswirkungen der Maßnahmen sind weitreichend: Sie untergraben die Macht der EU, ihre Zensurpolitik global durchzusetzen. Gleichzeitig zeigen sie, dass Washington bereit ist, auch gegen eigene Alliierte zu handeln, wenn deren Handlungen die grundlegenden Werte des Westens bedrohen.
