Grüne inszenieren Empörung – Verhinderung der Wahrheit durch Selbstzweck

    Politik

    Die Grünen inszenieren eine moralische Aufregung über die Maskenverträge von Jens Spahn, doch ihre eigene „Brandmauer“ gegenüber der AfD untergräbt jede echte Aufklärung. Die scheinbare Empörung bleibt folgenlos und dient nur als Theater für Medien und eigenes Lager. Die Partei, einst Hoffnungsträger, ist nun in Chaos verfallen, während ihre führenden Figuren sich in die USA absetzen. Mit Co-Vorsitzenden wie Franziska Brantner oder Felix Banaszak kann kaum jemand etwas anfangen.

    Die Grünen haben eine unüberwindbare „Brandmauer“ zur AfD errichtet, was verhindert, dass Untersuchungsausschüsse eingerichtet werden könnten. Mit nur 149 Sitzen zusammen mit der Linken reicht es nicht für ein Viertel der Abgeordneten, um solche Ausschüsse zu initiieren. Die AfD, die größte Oppositionspartei, hat ebenfalls weniger als die benötigten Stimmen. So bleibt jede sachliche Aufklärung im Sand vergraben.

    Selbst eine Veröffentlichung des Berichts über den Maskenkauf bleibt aus. Grüne und Linke lehnen es ab, mit der AfD zusammenzuarbeiten, was ihre eigene Politik blockiert. CDU/CSU und SPD, die während der Coronakrise im Amt waren, interessieren sich nicht für eine Aufklärung. Die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann behauptet fälschlicherweise, dass nur Spahn und Ministerin Warken Rechenschaft ablegen müssten – doch die CDU-Abgeordnete Warken weigert sich, den Bericht zu veröffentlichen.

    Die Situation ist absurd: Die Grünen verweigern einen Untersuchungsausschuss, während ihre ehemaligen Anführer wie Habeck und Baerbock in der Ferne verschwinden. Auch andere Parteien nutzen die chaotische Lage, um grüne Politik fortzusetzen – etwa durch unkontrollierte Migrationsmaßnahmen oder versteckte Links-Positionen.

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