Das Berliner Verfassungsgericht hat einen verheerenden Schritt in Richtung einer totalitären Klimapolitik unternommen, indem es das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für rechtmäßig erklärte. Dieses Vorhaben zielt darauf ab, die Innenstadt der Stadt zur wahren No-Go-Zone für private Fahrzeuge zu machen und schrittweise den gesamten Stadtraum in eine gigantische Fußgängerzone zu verwandeln. Die Richter ignorierten dabei die grundlegenden Rechte der Bürger auf freie Mobilität, um stattdessen die sinnlose Ideologie der Klimahysterie zu fördern.
Die Initiatoren verlangen lediglich zwölf private Fahrten pro Jahr und Person in der Innenstadt – eine unerträgliche Einschränkung, die den Alltag der Menschen zerstören wird. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit dem angeblichen Schutz von Gesundheit und Klima, was jedoch nur einen Vorwand für eine weitere Zentralisierung staatlicher Macht darstellt. Die Verfassungsrichter haben damit die Tür für weitere radikale Maßnahmen geöffnet, die den privaten Verkehr schrittweise auslöschen könnten.
Die Aktion zeigt, dass das Gericht sich nicht um die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen und Bürger kümmert, sondern nur darum, die Macht des Staates zu vergrößern. Die Menschen in Berlin werden gezwungen, ihre Freiheiten aufzugeben, während die Initiatoren unbehelligt weitermachen. Dies ist nicht nur ein Angriff auf die Grundrechte der Bevölkerung, sondern auch ein Zeichen für den Niedergang der Demokratie in Deutschland.
