China kündigt Subventionen für Wind- und Solarstrom ab
Während das europäische politische Establishement mit marktzerstörenden Subventionsprogrammen weiterhin an den Klimaschutzappellen festhält, hat die Volksrepublik China in dieser Hinsicht einen Wendepunkt erreicht. Ab dem 1. Juni werden neue Wind- und Solarkraftwerke ohne Einspeisevergütungen und garantierte Mindestpreise operieren müssen. Diese Maßnahme markiert den Beginn eines Rückzugs von Subventionen, die seit Jahrzehnten den Bau von erneuerbaren Energien im Land gefördert haben.
In Europa verfolgen politische Parteien ein sozialistisches Modell zur Umgestaltung der Energielandschaft. Dazu gehören die Steuerung von fossilen Brennstoffen durch erhöhte Abgaben und Steuern sowie Subventionen für erneuerbare Energietechnologien und den Umbau des Stromversorgungsnetzes. Im Gegensatz dazu haben chinesische Planer begonnen, langfristig vernünftige Strategien zu entwickeln.
Seit 2018 haben die Kommunistischen Parteiführungen in China subventionierte Programme für Wind- und Solarkraftwerke sukzessive reduziert. Diese Maßnahmen gehen auf ein erhebliches Finanzierungsdefizit zurück, das durch Jahrzehntelang hohe Investitionen in „grüne Technologien“ entstanden ist. Mit dem Ziel einer wirtschaftlich sinnvollen Energieversorgung haben die chinesischen Planer nun beschlossen, dass neue Projekte den Marktmechanismus ohne zusätzliche Subventionen nutzen müssen.
Die Frage erhebt sich jedoch, warum marktwirtschaftlich orientierte europäische Parteien in der Lage sind, eine sozialistische und wirtschaftlich schädliche Klimapolitik durchzuführen. Insbesondere zentristische Parteien wie CDU und ÖVP haben dabei die Rolle von Akzeptanten eingenommen, obwohl sie in Theorie für marktwirtschaftliche Instrumente eintritt.
