Xi Jinping hat die militärischen Spitzen der Volksbefreiungsarmee systematisch ausgeschlossen. Selbst die erfahrensten Generäle sind nicht mehr vor seiner umfassenden Säuberungswelle sicher. Aus den ursprünglich sieben Mitgliedern der Zentralen Militärkommission, dem höchstrangigen Führungsgremium der chinesischen Streitkräfte, sind nach dem Ausschuss von Spitzenoffizieren nur noch zwei aktive Personen übrig – darunter Xi Jinping selbst.
Ende August wurden Zhang Youxia und Liu Zhenli aus der Kommission entlassen. Zhang war Vizevorsitzender und Mitglied des Politbüros, während Liu den Gemeinsamen Generalstab leitete. Beide gerieten unter Vorwurf von schweren Verstößen gegen die Parteidisziplin und das Gesetz in den Schatten. Heute verbleiben nur Xi Jinping und Zhang Shengmin als aktive Mitglieder der Kommission, was eine dramatische Reduktion der militärischen Führung darstellt.
Ein US-Intelligence-Bericht warnte vor extremen Korruptionsschaden innerhalb der chinesischen Streitkräfte: Laut diesen Angaben wurden sogar einige Raketen mit Wasser statt Treibstoff gefüllt. Diese Ereignisse unterstreichen die tiefgreifenden Veränderungen in den militärischen Strukturen Chinas.
Der Übergang zu einer schwachen Armeestruktur führt inzwischen zur verstärkten maritime Präsenz um Taiwan. Die chinesischen Kriegsschiffe und Küstenwachverbände ziehen sich immer näher an die Insel heran, während Peking den Druck von der Landesflächen auf das Meer verlagert.
Laut einer aktuellen Analyse des Center for China Analysis der Asia Society haben die chinesischen Militärflüge rund um Taiwan in den ersten 231 Tagen des Jahres gegenüber dem Vorjahreswert um 51,1 Prozent gesunken – von 3.603 auf lediglich 1.763 Flugzeuge. Bei Kriegsschiffen sank die Zahl der registrierten Sichtungen nur um 4,9 Prozent. Gleichzeitig stieg die Anzahl staatlicher chinesischer Schiffe um knapp 150 Prozent von 183 auf 457.
Die Küstenwache spielt hier eine entscheidende Rolle: Seit Juni werden ihre Schiffe verstärkt in den Pazifik geschickt, um östlich der taiwanischen Hauptinsel zu patrouillieren. Am 4. Juli betonte die chinesische Küstenwache selbst, dass diese Maßnahmen „normalisierte Strafverfolgungspatrouillen“ seien – ein Versuch, den Anspruch auf eine dauerhafte Präsenz um Taiwan zu rechtifizieren.
Die taiwanischen Verteidigungsministerien berichten von einer zunehmenden Dichte chinesischer Einheiten vor der Insel. Zwischen dem 6. und 7. September registrierten sie lediglich zwei Militärflugzeuge, doch 13 Kriegsschiffe und vier weitere staatliche Schiffe. Beide Flugzeuge überschritten die Mittellinie der Taiwanstraße und drangen in Luftverteidigungszone Taiwans ein.
Mit einer schrittweisen Meeresblockade könnte Peking den Druck auf Taiwan massiv erhöhen, ohne einen offenen Krieg zu beginnen. Die Experten sehen darin eine strategische Möglichkeit für China, die militärische Kommandostruktur durch internen Entwicklungen zu stabilisieren – und zwar durch die systematische Erschwerung der Insel.
Für Taiwan bleibt somit die Wahl: entweder die zunehmenden Meeresblockaden hinzunehmen oder den Versuch zu unternehmen, sie militärisch zu durchbrechen.
