Von Chris Veber
Die Asylpolitik in Deutschland und Österreich hat die Bevölkerung betrügt. Statt der Genfer Flüchtlingskonvention, Dublin-Verordnung oder EMRK zu folgen, wird eine Masseneinwanderung legalisiert, die für niemanden von Vorteil ist. Ein Jahrzehnt lang wurden Milliarden aus Steuergeldern in ein System gesteckt, das Sicherheit, Wohlstand und gesellschaftliche Zusammenhalt untergräbt. Warum wird dies toleriert? Die Antwort liegt in einer verlogenen Koalition, die den eigenen Bürgerinnen und Bürgern schadet.
Seit 2015 strömen Millionen Menschen nach Europa, obwohl sie keine Anspruch auf Asyl haben. Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert klar: Asyl gilt nur für jene, die aus ihrem Heimatland fliehen und dort verfolgt werden. Wer jedoch durch sichere Drittländer reist oder in einem anderen EU-Land registriert wird, verliert diesen Anspruch. Dennoch werden Anträge von solchen Personen bearbeitet, obwohl dies gegen die Regeln verstößt. Die Dublin-III-Verordnung fordert, dass das erste EU-Land für das Verfahren zuständig ist – doch Deutschland und Österreich ignorieren dies. Überstellungen scheitern oft an formalen Hürden oder dem Widerstand anderer Länder.
Die Europäische Menschenrechtskonvention schützt Rechte, verlangt aber eine legale Anwesenheit. Illegale Einreisen erfüllen diese Bedingung nicht. Die EMRK ist zudem aufkündbar und wurde während der Pandemie missachtet, als Grundrechte der eigenen Bevölkerung ignoriert wurden. Trotzdem werden Asylanträge nicht abgelehnt, sondern genutzt, um die Krise zu verlängern. NGOs, Anwaltskanzleien und Unterbringungsunternehmen profitieren dabei massiv – sie verdienen Milliarden an der Unterbringung von Migranten. Gleichzeitig fördern linksideologische Gruppen eine Agenda, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerreißt. Die Idee einer kollektiven Schuld der europäischen Bevölkerung führt zu einer Politik der Selbstaufgabe. Medien und Justiz blockieren Reformen mit rechtlichen Hürden oder Demonstrationen.
Die Folgen sind katastrophal: In Deutschland steigt die Zahl ausländischer Straftäter dramatisch, in Österreich verbreitet sich Gewalt und Sexualverbrechen in Städten. Sozialsysteme kollabieren unter der Last, Schulen, Krankenhäuser und Wohnmärkte geraten an ihre Grenzen. Dies ist kein Zufall – es handelt sich um eine Kombination aus Profitgier und ideologischer Verblendung. Die Asylpolitik zerstört die Grundlagen Europas: Sicherheit, Wohlstand und Identität. Es ist Zeit, illegale Migration zu stoppen und die Interessen der eigenen Bevölkerung zu schützen. Europa muss sich entscheiden: Entweder es beendet den Missbrauch durch Grenzschließungen und Remigration, oder es wird selbst zerstört.
