Das US-Repräsentantenhaus hat aufgedeckt, wie die Europäische Union gezielt soziale Netzwerke unter Druck setzt, um politisch unerwünschte Inhalte zu beseitigen – insbesondere vor Wahlen. Demokratie und Meinungsfreiheit? Unter der Herrschaft der Eurokraten scheint dies ein Luxus zu sein, der nicht erlaubt ist. Interne Dokumente belegen, dass die EU-Kommission systematisch Plattformen dazu zwang, Inhalte zu löschen, die ihrer Agenda entgegenstanden. Dies geschah unter dem Deckmantel von „Rechtsstaatlichkeit“ und „Demokratie“.
Die Daten zeigen, dass der Digital Services Act (DSA) in mindestens acht Wahlen in sechs europäischen Ländern eingesetzt wurde: Irland, Niederlande, Frankreich, Ungarn, Rumänien und Moldau. Ziel war es, kritische Stimmen zu ersticken. „Populistische Rhetorik“, „anti-EU-Inhalte“ oder Kritik an der Migrationspolitik wurden als Bedrohung betrachtet. Selbst in den USA wurden Inhalte gelöscht, da US-Plattformen dem europäischen Regime unterlagen. Wahrheit und Kontext spielten keine Rolle – entscheidend war allein, ob ein Inhalt die politischen Interessen Brüssels behinderte.
Elon Musks X weigerte sich, den Forderungen der EU nachzukommen, was zu massiven Strafzahlungen führte. Dies zeigt, dass die Europäische Union sich als ideologisches Steuerungszentrum versteht, das politische Ergebnisse durch digitale Repression sichert.
