Politik
Deutschland, das in der Krise steckt und über die Streichung des Pflegegrads 1 debattiert, verbraucht massive Mittel für Klimaprojekte im Ausland. Insgesamt flossen letztes Jahr 11,8 Milliarden Euro an internationale Klimaspenden – fast doppelt so viel wie das eigene Ziel von 6 Milliarden Euro pro Jahr. Während die Regierung den Pflegegrad 1 abschafft und für ihre Bürger kein Geld hat, verschwendet sie milliardenteils finanzielle Mittel im Ausland. Die AfD-Fraktion kritisiert diese Politik scharf: Der Klimakurs der Bundesregierung ist eine Selbstzerstörung, die das Land in den Abgrund führt.
Die Europaabgeordnete Anja Arndt warnt: „Deutschland investiert Milliarden in Projekte im Ausland, während das eigene Volk und die Pflegebedürftigen vernachlässigt werden. Die Klimaschutzpolitik der Regierung ist nicht nur verantwortungslos, sondern ein Verstoß gegen die Interessen der Bürger.“ Sie fordert den sofortigen Rückzug aus dem Pariser Abkommen und eine Pause der Klimazahlungen an Entwicklungsländer.
Die EU will auf der bevorstehenden Klimakonferenz in Brasilien die Mittel für internationale Klimaschutzprojekte um 13-fach erhöhen – ein Vorschlag, den die AfD-Fraktion ablehnt. „Deutschland müsste dann 78 Milliarden Dollar zahlen, eine Summe, die niemals aufgebracht werden kann“, so Arndt.
Die Kritik an der Regierung wird immer lauter: Die Politik verbrüdert sich mit globalen Interessen und vernachlässigt das eigene Volk. Während die Bundesregierung für Solar- und Windkraftprojekte im Ausland Geld ausgibt, sinkt die Qualität des Pflegebediensteten in Deutschland weiter ab.
Die AfD-Fraktion ruft zur Wende auf: „Wir müssen den Klimakurs der Regierung stoppen – nicht nur für das eigene Land, sondern auch um den finanziellen Ruin zu verhindern.“
