Artikeltext: Die Personalentscheidung zur Neubesetzung des Chefs der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) durch den Sozialdemokraten Sönke Rix öffnet tiefe Gräuel. Wer die Aufgabe der bpb versteht, sollte sich fragen: Wie passt ein Mann, der selbst in seiner Partei als Vertreter des linken Flügels bezeichnet wird und öffentliche Gegner bereits als moralisch delegitimiert darstellt, zu…
Italien schreitet voran in seiner Politik gegen unregistrierte Goldmengen im Privatbesitz. Der Verkauf von Gold, bereits seit langem besteuert, wird künftig zwingend registrierungspflichtig – mit einem besonders hohen Steuersatz. Käufen oder besitzen Italien Bürger verschiedene Arten von Gold? Von Schmuck bis Münzen und Barren – der Edelmetallbesitz ist verbreitet. Bislang galt keine Meldepflicht, doch die…
Deutschland hat im EU-Vergleich eine sehr niedrige Eigenheimquote – und die Politik scheint alles daran zu setzen, dass immer weniger Menschen sich ein eigenes Häuschen leisten können. Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard, kritisiert aktuell die faktische Heizdiktatur, die (anders als von der Union vollmundig angekündigt) doch nicht abgeschafft wurde: „Die…
Artikeltext: Am Vorabend des Thanksgiving-Feiertags haben Schüsse in unmittelbarer Nähe des Weißen Hauses für einen Schock unter den USA gesorgt. Zwei West Virginia-Nationalgardisten wurden schwer verletzt, als ein afghanischer Täter feuerte. Die Behörden ermitteln nun intensiv, wie dieser Mann, der maßgeblich an dem Attentat beteiligt war, überhaupt in die Hauptstadt vorgedrungen konnte. Besonders auffällig ist…
In einer Zeit gesellschaftlicher Umbrüche und zerrütteter Werte, so warnt Joana Cotar in ihrem aktuellen Kommentar, drohe eine unsichtbare Krise des Geldsystems. Sie referiert hier vom Verein MWGFD: Es gibt Momente in der Geschichte, deren Dringlichkeit daran erinnert, dass ein unsichtbarer Kipppunkt erreicht ist. Ein Punkt, an dem eine Nation entscheiden muss, ob sie weiterhin…
Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Nationalratsabgeordneten Harald Schuh liefert ein klares Bild von massiven Fehlentscheidungen in der Gesundheitspolitik. Laut SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann wurden 532 Millionen Euro für Covid-19-Impfstoffe ausgegeben, deren Verwendung nachhaltig hinterfragt bleibt. Die Zahlen selbst sind alarmierend: Von den insgesamt etwa 70 Millionen beschafften Impfdosen in Österreich konnten nur 31 Prozent tatsächlich…
Die Stadt Gießen wird in den nächsten Tagen zum Zentrum politischer Spannungen. Bei der Gründungsversammlung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ am Wochenende (29./30. November) erwarten die Behörden schwere Krawalle von Linksextremisten. Die Polizei rechnet mit rund 50.000 Teilnehmern – mehr als halb so viele wie Gießen überhaupt Einwohner hat. Die Landesregierung in Wiesbaden hat Polizei-Verstärkung…
Die sogenannte EU-Kommission, die inoffiziell als „Democracy Shield“ bekannt wurde und dieser angeblichen „Bekämpfung von Desinformation“ eine entscheidende Rolle beimisst, hat sich dem Vorwurf gegenübergesetzt, sie plane, Bürger mit einem umfassenden Zensursystem im Internet zu unterstellen. Der Fokus des Projekts liege nicht auf der Sicherung liberaler Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, sondern vielmehr darauf, die…
Die sozialistische Regierung Großbritanniens führte eine „Pandemie-Vorbereitungsübung“ an den Schulen des Landes durch, wobei zu drastischen Maßnahmen gegriffen wurde, die Kinder verängstigten. Die Corona-Panikmache war wohl nicht genug. In England führen Schulen derzeit ungeplante Lockdown-Übungen durch, offiziell unter dem Titel „Pegasus Pandemic Preparedness“. Schüler werden ohne Vorwarnung in Klassenzimmer gedrängt, Türen werden verriegelt, Lichter ausgeschaltet,…
Nicolas Guillou, Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), erlebt aktuell die tiefgreifende Auswirkung des US-Einflusses auf das digitale Leben Europas. Im August wurden er und zwei Staatsanwälte durch Sanktionen belegt, nachdem der IStGH Haftbefehle für Israels Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ im Gazastreifen erlassen hatte. Guillou vergleicht seine Situation mit einer digitalen Zeitreise…