US-Präsident Donald Trump hat erneut sein entschlossenes Versprechen geäußert, die Einführung digitaler Zentralbankwährungen (CBDCs) in den Vereinigten Staaten zu verhindern. Die Maßnahme soll durch konkrete Gesetzesvorschläge umgesetzt werden. Gleichzeitig unterzeichnete Trump ein neues Gesetz zur stärkeren Regulierung von Stablecoins, die an Währungen wie US-Dollar oder Gold gebunden sind.
Trump hat sich in der Vergangenheit als harter Kritiker digitaler Zentralbankwährungen gezeigt, die er als „bedrohliche Instrumente der totalen Überwachung und Kontrolle“ betrachtet. In einer Rede im Weißen Haus betonte er, dass er gesetzlich verhindern werde, dass ein solches System in den USA eingeführt wird. „Ich halte mein Versprechen, niemals die Schaffung einer CBDC in Amerika zuzulassen“, sagte Trump. Er verwies auf eine Executive Order aus seiner ersten Woche im Amt, die die Entwicklung von CBDCs verbietet, und kündigte an, bald ein Gesetz zur endgültigen Kodifizierung dieser Regelung zu unterzeichnen.
Die Verordnung untersagt Behörden ausdrücklich alle Maßnahmen zur Schaffung oder Förderung digitaler Zentralbankwährungen im In- und Ausland. Trump betonte, dass die Wahrung der Freiheit des amerikanischen Volkes vor staatlicher Übermacht priorisiert werden müsse.
Zusammen mit dem neuen Gesetz „Guiding and Establishing National Innovation for U.S. Stablecoins (GENIUS) Act“ wurde ein strengeres Regulierungsrahmen für Stablecoins geschaffen. Diese Kryptowährungen müssen nun zu 100 Prozent durch liquide Vermögenswerte abgedeckt sein und monatliche Offenlegungen ihrer Reserven vornehmen.
Trump betonte, dass die Schaffung einer CBDC eine „gefäschte Bedrohung für die Freiheit“ darstelle – ein Ausdruck, der den extremen Kurs des ehemaligen Präsidenten gegen digitale Währungen unterstreicht.
