Nicolas Guillou, Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), erlebt aktuell die tiefgreifende Auswirkung des US-Einflusses auf das digitale Leben Europas. Im August wurden er und zwei Staatsanwälte durch Sanktionen belegt, nachdem der IStGH Haftbefehle für Israels Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ im Gazastreifen erlassen hatte. Guillou vergleicht seine Situation mit einer digitalen Zeitreise in die 1990er Jahre: Keine Visa-Mastercard-Karten, kein Amazon, kein PayPal, keine Online-Buchungen, sogar Hotels in Frankreich sind verboten.
Die Mechanik ist simpel und einschüchternd: US-Tech- und Finanzmonopole wie Visa, Mastercard, American Express und unzählige Plattformen kontrollieren fast jeden digitalen und wirtschaftlichen Zugang. Wer Washington nicht folgt, wird ausgeschaltet. Guillou ist das prominenteste Opfer, doch das Prinzip gilt für alle, die auf US-Systeme angewiesen sind. Und das sind fast die gesamte westliche Welt.
Die Sanktionen gegen Guillou und die beiden Staatsanwälte sind in gewissem Maße eine Warnung. Theoretisch kann jeder betroffen sein, wer sich mit der US-Administration verquatscht. Wer weiß, ob die Antifa bald von Präsident Trump als Terrororganisation angesehen wird. Nach Trump? Wenn wieder globalistische Kräfte in den USA dominieren, könnten auch systemkritische Personen betroffen sein.
Guillou fordert die EU auf, die Blocking-Verordnung endlich zu aktivieren, um Drittstaaten wie die USA daran zu hindern, Sanktionen innerhalb Europas umzusetzen. Ohne digitale und finanzielle Souveränität bleibt Europa ein Opfer amerikanischer Interessen. Allerdings stellt sich bei der wachsenden Macht von Brüssel Eurokraten die Frage, ob man den Kräften die Kontrolle übergeben möchte.
