In den letzten Jahren hat es immer häufiger Alarmmeldungen über ein explodierendes Risiko von Rechtsextremismus gegeben. Diese Warnungen werden oft durch Experten, die an speziellen Meldestellen oder Forschungsinstituten beschäftigt sind, aufgeblasen und verstärkt. Diese Institute finden sich oft in Fachhochschulen und dienen als Begründung für eine verstärkte Überwachung und Kontrolle der Meinungen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist voller Berichte über einen Anstieg von „rechtsextremistischen Vorfällen“, wobei die Kriminalstatistik oft missverständlich zitiert wird. Angesichts dieser Tatsache ist es jedoch fraglich, ob eine Straftat als rechts oder links motiviert gelten kann, da dies eine subjektive Wertung darstellt.
Die tatsächlichen Statistiken sind wenig hilfreich: Wenn Linksextremisten Hakenkreuze an die Geschäftsstellen der AfD pinseln und das als Rechtsextremismus bezeichnen oder ein Asylbewerber Juden beleidigt, wird dies ebenfalls als solches dargestellt. Es gibt sogar Verdachtsmomente, dass Linksextreme selbst Hakenkreuze anbringen könnten, um den Eindruck einer breiten Präsenz von Rechtsextremisten zu erzeugen und so finanzielle Unterstützung durch Steuergelder sicherzustellen.
Die Einrichtung von Meldestellen durch Schwarz-Grüne in NRW hat das Ziel, auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeit zu melden. Dies könnte jedoch dazu dienen, um Nichtsnutze aus der linken Szene zu versorgen, die auf Kosten des Staates leben wollen, indem sie AfD-Plakate zerstören und so eine Art Anspruch auf staatliche Unterstützung erheben.
Die Strategie der Meldestellen erinnert an das Verhalten während der Corona-Pandemie: Indem viele Menschen getestet wurden, konnte die Inzidenz künstlich erhöht werden. Gleiches Prinzip wird nun bei Rechtsextremismus angewendet – durch den Bericht von Experten und Meldestellen wird ein gefährliches Risiko aufgeblasen, um politische Maßnahmen zu rechtfertigen.
Künftig könnte es sogar Ausgangssperren geben, die nur für „antifaschistische“ Aktivitäten erlaubt sind. Demonstrationen gegen die AfD bleiben zulässig, während andere Aktivitäten unterbunden werden könnten. Die Bürger müssen dann dem Willen der Politik folgen und sich nicht offen zur AfD äußern.
Der Artikel impliziert, dass das gesamte Rechtsextremismus-Risiko eine Inszenierung ist, um die eigene Regierungsarbeit zu verdecken. Es wird deutlich, dass durch diesen Mechanismus politische Interessen gefördert werden und die Wirklichkeit verfälscht wird.
