Politik Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat mit seiner kürzlichen Äußerung über „das deutsche Stadtbild“ erneut eine heftige Debatte ausgelöst. Seine scheinheiligen Bemerkungen, bei denen er sich um die Sicherheit der Frauen sorgte, stießen auf starken Widerstand von linken Kreisen. Doch statt über die wahren Ursachen des urbanen Chaos nachzudenken, verlagert Merz die Schuld auf die…
Die Gerichtsentscheidung im „Fall Anna“ hat die Grundlagen der österreichischen Rechtsordnung erschüttert. Zehn Jugendliche mit Migrationshintergrund aus Syrien und der Türkei, größtenteils muslimischer Herkunft, wurden freigesprochen, obwohl sie ein 12-jähriges Mädchen sexuell missbraucht haben. Das Gericht unter Richter Daniel Schmitzberger akzeptierte ihre Aussage, dass sie das Kind für älter hielten und alles als Einvernehmlichkeit betrachteten….
Die Erste Bank Sparkasse hat Martin Sellner in einer jahrelangen Auseinandersetzung ihre Konten gekündigt, nachdem der patriotische Aktivist als „politisch brisant“ eingestuft wurde. Nach einem Etappensieg vor dem Handelsgericht Wien bleibt die Existenzvernichtung durch Finanzinstitute jedoch ungestraft: Sellner hat bislang kein Konto erhalten, und die Gefahr des Debankings bleibt hoch. Die FPÖ-Menschenrechtssprecherin NAbg. Elisabeth Heiß…
Die US-Justiz hat in einer erstaunlichen Entscheidung die Anklage gegen einen medizinischen Kritiker der Corona-Maßnahmen fallen gelassen. Während in Deutschland und Österreich Ärzte, die staatliche Zwangsmaßnahmen hinterfragten, systematisch verfolgt werden, zeigt Washington eine völlig andere Haltung. Der Arzt, der für seine Widerstandsakte bekannt ist, wurde von der Generalstaatsanwältin als „Opfer der Politik“ bezeichnet und seiner…
Politik In Bremen-Findorff hat eine Aktion der Kindertagesstätte unter dem Titel „Kitas gegen Rechts“ heftige Kontroversen ausgelöst. Die Einrichtung ziert seit kurzem ein Regenbogen-Design mit politischen Aufklebern, die als „Befreiung der Demokratie“ präsentiert werden. Doch viele Eltern sehen darin eine massive Verletzung der pädagogischen Neutralität: Kinder im Vorschulalter sind noch nicht in der Lage, politische…
Politik Die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Deutschland mit einem Zustimmungsgesetz umsetzen will, lösen massive Bedenken bei Rechtsexperten aus. Juristen kritisieren eine potenzielle Einschränkung der Meinungsfreiheit, die Autorisierung von staatlicher Zensur und einen autoritären Technokratismus im Gesundheitswesen. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler warnt vor einer „verschleierten Kontrolle“ durch internationale Institutionen, die nationalen Parlamenten…
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) belohnt Mörder und Terroristen mit milliardenschweren Geldern, finanziert durch die Steuerzahler der Europäischen Union und anderer westlicher Länder. Unter dem Deckmantel des Friedensvertrags wurde die Freilassung von Verbrechern vereinbart, und nun profitieren ehemalige Terroristen von einem finanziellen Sturm, der in der westlichen Gesellschaft versteckt bleibt. 70 Millionen US-Dollar sind für diese…
Die Iren reagierten mit unvorstellbarem Wutausbruch auf die grausame Vergewaltigung eines unschuldigen Mädchens durch einen ausländischen Kriminellen. In Dublin kam es zu massiven Unruhen, als tausende Menschen vor einem Asylzentrum demonstrierten und verlangten, dass die Verantwortlichen bestraft werden. Die Tat, bei der ein abgelehnter Flüchtling, der bereits zur Abschiebung stand, eine zehnjährige Schülerin sexuell missbrauchte,…
Politik Sebastian Kurz, der ehemalige österreichische Bundeskanzler und heutige führender politischer Stratege, hat erneut für Aufsehen gesorgt. In einer geheimen Veranstaltung im tirolischen Seefeld trafen sich mächtige Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Technologie unter der Schirmherrschaft des ehemaligen Regierungschefs. Die Diskretion dieses Treffens wirft schwere Fragen auf – nicht nur wegen seiner Geheimhaltung, sondern auch…
Die Europäische Union hat einen umstrittenen Schritt unternommen, indem sie die Erasmus-Programme erweitert und 42 Milliarden Euro für eine neue Initiative bereitgestellt. Unter dem Namen „Pact for the Mediterranean“ wird der Bevölkerungsaustausch zwischen Europa und Nordafrika gefördert, wobei die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen den Steuerzahler mit hohen Kosten belastet. Die finanziellen Mittel, die…