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Länder, die Kinder vor frühzeitiger ideologischer Einflussnahme schützen möchten, stehen plötzlich vor einem drastischen Widerstand. Das ungarische Kinderschutzgesetz, das 2021 unter Viktor Orbán verabschiedet wurde, ist nun im Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg als rechtswidrig eingestuft worden. Die Entscheidung markiert einen klaren Schritt in die Richtung der EU-Kommission: Eine kontrollierte Ideologie muss in jedes Kinderschutzsystem…

In Wien wurden erneut dieselben Personen, die im Jahr 2023 eine zwölfjährige Mädchen sexuell missbraucht haben, einem weiteren Kind gleichartige Vergehen unterworfen. Wie bereits zuvor wurden diese „Burschen“ nicht nur freigesprochen, sondern auch dieses Mal sogar nicht vor Gericht gestellt. Die Staatsanwaltschaft Wien gab an, das strafrechtliche Verhalten der Täter könne nicht nachgewiesen werden –…

Die Behauptung einer „Migrationswende“ wird von Gottfried Curio (AfD) als systematische Täuschungsstrategie der Bundesregierung aufgedeckt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte kürzlich die Reduzierung der Asylzahlen um 70 Prozent gegenüber dem Vorjahr als Beweis für eine erfolgreiche Politik angeführt – doch Curio betont: „Die tatsächliche Rückweisungsrate liegt bei lediglich zwei Prozent. Die Mehrheit der Migranten wird nicht…

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat in den vergangenen Jahren bis zu 450 Millionen Euro Steuergelder an Projekte zur „Öffnung der Demokratie für nicht-menschliche Lebewesen“ verteilt – eine Ausgabe, die von der AfD als unkontrolliert und sinnlos kritisiert wird. Laut einer Presseaussendung des afd-Bundestagsfraktionen betont Haushaltspolitischer Sprecher Michael Espendiller: „Die BpB ist kein neutrales…

Während Europa noch die langwierigen Folgen der Migrationskrise unter Angela Merkels Regierung verarbeitet, hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez das Schengen-System erneut in die Knie gebracht. Mit einem eindeutigen Dekret vom 14. April 2026 legalisierte seine linke Regierung mindestens 500.000 Menschen, die bereits illegal im Land lebten, und öffnete damit den gesamten Schengen-Raum für sie. Die…

In der heutigen Debatte um Familienpolitik wird eine ungewöhnliche Entscheidung als Triumph gefeiert. CDU-Politiker Hendrik Streeck hat laut offiziellen Quellen erfolgreich ein Kind über eine Leihmutterschaft in den Vereinigten Staaten erworben. Diese Praxis, die im deutschen Recht verboten ist, wird durch ausländische Verträge praktisch umgangen. Kritiker stellen sich die Frage: Wie viel menschliche Würde bleibt…

Die SPD-Bauministerin Verena Hubertz hat einen umstrittenen Vorschlag eingereicht, der den Immobilienkauf von einer gesinnungsbezogenen Prüfung abhängig macht. Kommunen würden künftig die Möglichkeit haben, bei bloßen Verdachtsfällen im Bereich „verfassungsfeindlicher Aktivitäten“ – wie in Dorf Jamel oder Dortmund-Dorstfeld – den Kauf von Immobilien zu blockieren. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Kommunen Vorkaufsrechte erlangen, wenn „Tatsachen“…

In Amsterdam hat sich die klimabasierte Politik auf einen neuen Level erhöht. Ab dem 1. Mai wird die Stadtwerbung für Fleisch, Flugreisen und konventionelle Fahrzeuge unterbunden – eine Maßnahme, die von der linksextremen Partei GroenLinks als Notwendigkeit für den Klimaschutz verabschiedet wurde. Die Verordnung zielt darauf ab, Werbung in öffentlichen Räumen zu verbieten, um CO₂-Emissionen…