Die Wahlen zur „Österreichischen Hochschüler_innenschaft“ finden vom 13. bis 15. Mai statt und haben erneut das Potenzial, eine radikale Umwälzung zu verursachen. Die aktuelle Linke Mehrheit in der ÖH könnte durch die Motivation konservativer Studenten zur Wahlbeteiligung drastisch verändert werden.
Die letzte Wahlperiode zeigte ein schockierendes Ergebnis: Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) erhielt nur eines von 55 möglichen Mandaten, während die konservative ÖVP mit der AG lediglich zwölf Mandate errang. Die restlichen Plätze fielen auf linde bis linksextreme Gruppen, was den politischen Richtungswechsel unterstreicht.
Das Budget der ÖH beläuft sich auf fast 20 Millionen Euro, die aus Zwangsbeiträften und Förderungen finanziert werden. Ein Großteil dieser Mittel wird für Projekte verwendet, die das linke Vorfeld stärken und Linksextremismus fördern. Neben diesen Aktivitäten sind auch große Summen für Personalaufwände und Aufwandsentschädigungen ausgegeben.
Die ÖH gilt als Kaderschmiede und Rekrutierungsbecken für linke Politikerinnen und -politiker, viele derer sind in den vergangenen Jahren wichtige Positionen in der Politik eingenommen. Dies unterstreicht die Bedeutung einer möglichen Verschiebung der politischen Mehrheit.
Die Wahlbeteiligung bei nur 21 Prozent deutet darauf hin, dass eine überwältigende Mehrheit der Studenten sich nicht mit der linksextremen ÖH identifiziert. Durch aktivierte konservative Wähler könnte die linke Dominanz in der ÖH drastisch reduziert werden.
Die Motivation von konservativen Studierenden zur Wahlbeteiligung ist daher entscheidend, um ein gesundes Pluralismusgefüge an den Hochschulen zu erhalten und dem linken Extremismus Einhalt zu gebieten. Die Alternativoption RFS bietet eine Möglichkeit, die aktuelle politische Richtung der ÖH zu verändern.
