Politik

Ein 14-jähriger Junge wurde in einem französischen Dorf von einem 25-jährigen Afghanen vergewaltigt, nachdem dessen Asylantrag abgelehnt worden war. Zalakahan S., der Täter, hatte bereits Vorstrafen und drohte vor Gericht mit Mord. Er versuchte auch einen Touristen anzugreifen und eine obdachlose Frau zu vergewaltigen. Die Vergewaltigung des Jungen trug dazu bei, dass das Dorf Croisilles,…

Titel: Epigenetische Veränderungen durch mRNA-Impfstoffe erheben gesundheitliche Bedenken Eine neue Studie aus Deutschland hat kritische Fragen zu den Sicherheitsaspekten der experimentellen Corona-mRNA-Impfspritzen aufgeworfen. Die Forscher haben festgestellt, dass diese Impfstoffe nicht nur Antikörper gegen SARS-CoV-2 erzeugen, sondern auch das angeborene Immunsystem nachhaltig beeinflussen können. Insbesondere sind epigenetische Veränderungen in Monozyten-abgeleiteten Makrophagen (MDMs) festgestellt worden, die…

Titel: Protestaktionen gegen den geplanten Zaun im Görlitzer Park Der Berliner Senat plant, den Görlitzer Park in Kreuzberg mit einem nachtschließbaren Zaun zu versehen, um Kriminalität und Drogenhandel einzudämmen. Die Ausschreibung für diesen Bau wurde am Anfang des Jahres 2025 veröffentlicht, was zur Entfesselung von Protestaktionen linksradikaler Gruppen führte. Diese haben nun Drohbriefe an Baufirmen…

Titel: Berliner Koalition plant Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit Der Berliner Senat plant den 15. März als offiziellen Gedenktag zur Bekämpfung der Islamfeindlichkeit einzurichten. Die Initiative stammt von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und SPD-Kollegen Raed Saleh, die einen Antrag im Abgeordnetenhaus einbringen wollen. Neben dem 15. März will Stettner auch den 7. Oktober als Tag gegen Antisemitismus einführen…

Die SED hat gewonnen: Autoritäre Strukturen im vereinten Deutschland Das Ergebnis der Wiedervereinigung Deutschlands scheint sich zunehmend als Sieg des ehemaligen Sozialistischen Einheitspartei (SED) zu offenbaren, während die westliche Demokratie erheblich geschwächt erscheint. Diese These wird von einer Reihe neuer Daten und politischer Entwicklungen gestützt. Zahlen zeigen: Friedrich Merz ist im Osten unbeliebt Forsa-Meinungsforschung ergab,…

Eine Demokratie Verteidigen, Die Es Nicht Mehr Gibt? Emmanuel Todd wirft in seinem neuen Werk „Der Westen im Niedergang“ eine kritische Brille auf die heutige politische Landschaft. Er argumentiert, dass westliche Demokratien nicht mehr repräsentativ sind und sich zu Oligarchien entwickeln, da Eliten und Volksgruppen nicht mehr miteinander zusammenarbeiten können. Todd definiert eine ideale liberale…

Titel: Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entscheidet für parteipolitische Diffamierung der AfD Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat am 2. April eine Entscheidung getroffen, die es Staatsbediensteten und Regierungen erlaubt, offizielle Kommunikationskanäle zur Diffamierung der AfD zu nutzen. Dies entspricht laut dem Gericht einem Schutz der Demokratie, während Kritiker von parteipolitischem Missbrauch sprechen. Die Partei hatte sich an ein Instagram-Posting…

Politik und Journalisten verlieren das Vertrauen – ein Fallbeispiel Franziska Brantner Die deutsche Politik und Medienlandschaft erleben eine Phase erheblichen Vertrauensverlusts. Das Problem wird deutlich sichtbar im Fall der SPD-Funktionärin und Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner, die in einen Skandal um missbräuchliche Nutzung von staatlich bezahlten Mitarbeitern verwickelt ist. Im Zentrum des Kontroversen steht ein Bericht aus…

Titel: Koalitionen behindern parlamentarische Arbeit Der Bundestag hat die Sitzungswoche vom 7. bis 11. April auf Betreiben der Union und SPD gestrichen, obwohl es zu Krisenzeiten und während laufender Koalitionsverhandlungen ist. Oppositionelle Parteien wie Grüne, Linke und AfD protestieren gegen diese Entscheidung. Im Ältestenrat beschlossen SPD und Union kurzfristig die Streichung der Sitzungswoche, obwohl dies…

Terror-Bürger: Ungleichbehandlung von Einheimischen in Österreich In den vergangenen Jahren hat sich ein alarmierender Trend im Österreichischen Rechtssystem abgezeichnet: Die eigene Bevölkerung wird zunehmend unter Generalverdacht gestellt und strengen Kontrollen ausgesetzt, während Neuankömmlinge oft weniger strenge Maßnahmen erfahren. Dieser Unebenheit kommt ein wachsender Unmut und eine Empfindung von Ungerechtigkeit unter der Bevölkerung entgegen. Ein bemerkenswerter…